Renata Alt

Ich konnte an der Abstimmung zur Verlängerung der epidemischen Notlage leider nicht teilnehmen, da ich mich auf Einladung des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier auf Staatsbesuch in Tschechien befand.

Ich konnte an der Abstimmung zur Verlängerung der epidemischen Notlage leider nicht teilnehmen, da ich mich auf Einladung des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier auf Staatsbesuch in Tschechien befand

ich bin aber überzeugt, dass das Nordische Modell nicht die richtige Lösung ist.

Wir müssen der Bevölkerung Eigenverantwortung und Eigeninitiative zutrauen – sowohl bei der Pandemie-Bekämpfung als auch beim Umwelt- und Naturschutz.

(...) die Fraktion der Freien Demokraten sowie auch ich haben geschlossen gegen das Infektionsschutzgesetz gestimmt, das es Grundrechtseinschränkungen enthält, die so nicht hinnehmbar sind. (...)

(...) die gesamte Fraktion der Freien Demokraten sowie auch ich haben dem Infektionsschutzgesetz nicht zugestimmt, da die erneute Gesetzesänderung zur Pandemiebekämpfung untauglich ist. (...)

(...) Wir als FDP-Fraktion plädieren deshalb für gezielte Sanktionen gegen die Putin-nahe Elite, um Druck auf die russische Regierung auszuüben. (...)

(...) Die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite sollte auf zwei Monaten befristet werden (...)

(...) Da Sie sich in den Notarverträgen mit der Berücksichtigung der Toleranzgrenze und der geltenden Wohnflächenverordnung einverstanden erklärt haben, sehe ich in diesem Zusammenhang wenig Handlungsspielraum. (...)

(...) Gleichzeitig müssen die Vorgaben an Hygiene und Abstand weiter eingehalten werden, um einen erneuten Anstieg der Infektionszahlen zu verhindern. (...)

Infektionsschutz und Freiheitsrechte mit einer intelligenten Öffnungsstrategie besser in Einklang gebracht werden.