Mangel an Präsenz im Bundestag, warum?
Das Fernsehen zeigt Bilder der Generaldebatte im Bundestag. Leider zeigt sich ein unglaublicher Mangel an Präsenz der Abgeordneten. Warum ist das so? Waren oder sind Sie da anwesend?
Weitere Fragen an Ralph Edelhäußer
Ich kann sehr gut nachvollziehen, dass Sie – gerade auch als Vater – Wert auf Verlässlichkeit und das Einhalten von Zusagen legen.
In diesem Rahmen können wir in einen ausführlicheren Austausch kommen und Ihre Punkte in Ruhe besprechen.
Die Äußerungen von Bundeskanzler Merz haben in den letzten Tagen viele Diskussionen angestoßen. Das ist ein Zeichen, dass unsere Demokratie lebendig ist und sich offen, vielfältig und kritisch mit unterschiedlichen Ansichten auseinandergesetzt wird.
Im Zuge der Neuwahlen und des Regierungswechsels haben wir nun aus den genannten Gründen als CDU, CSU und SPD im Koalitionsvertrag verabredet, das Gesetz bis Ende Juli 2026 mit besonderem Fokus auf die Auswirkungen von Kindern und Jugendlichen zu evaluieren.