Ralph Brinkhaus

(...) Dort finden Sie seine Kontaktdaten. Auch wenn Sie ihm Ihre Frage derzeit nicht über Abgeordnetenwatch stellen können (...)

(...) Ausdrücklich wäre es bei diesen Änderungen nicht um die Einführung einer Impfpflicht gegangen, sondern um eine nachvollziehbare und einheitliche Dokumentation (...)

(...) die beiden Vertreter für das Kuratorium des DIMR nominiert, die ihre Expertise bereits in den vergangenen Jahren an dieser Stelle in die wichtige Arbeit des Instituts einbringen konnten (...)

(...) Wie Sie den Angaben entnehmen können, spielt die Gates Foundation hier keine Rolle. (...)

(...) Es ging dabei um die Forderung aus der Automobilbranche, eine allgemeine Kaufprämie für Fahrzeuge einzuführen. Der Koalitionsausschuss hat sich gegen eine solche allgemeine Prämie - aber für Maßnahmen zugunsten der Förderung von Elektromobilität – entschieden. (...)

(...) Für die Durchsetzung der Corona-bedingten Abstandsregeln bei Kundgebungen am 1. Mai am Brandenburger Tor in Berlin war folglich nicht der Bund, sondern das Land Berlin zuständig. (...)