Ralph Brinkhaus

(...) Der Ausbau der erneuerbaren Energien kann auch mittel- und langfristig nur weiter erfolgreich sein, wenn das energiewirtschaftliche Zieldreieck weiterhin eingehalten wird. (...)

(...) Die Corona-Krise soll auch nicht zu einer Krise für die berufliche Zukunft junger Menschen werden. (...)

(...) Kurzarbeitergeld ist bereits nach bestehendem Recht steuerfrei und wird ohne Abzüge ausgezahlt. (...)

(...) Deutschland hat schon seit Beginn der Pandemie Testkapazitäten schnell aufgebaut und erweitert (...)

(...) Die Corona-Infektion des Bundesgesundheitsministers zeigt in der Tat sehr eindringlich, dass man das Risiko einer Corona-Infektion nur minimieren aber nicht gänzlich ausschließen kann, solange noch kein wirksamer Impfstoff zur Verfügung steht. (...)

(...) Digitale Bundestagswahlen sind aufgrund der bisherigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts - insbesondere zum Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl - nicht möglich. (...)