Ralph Brinkhaus

(...) Kurzarbeitergeld ist bereits nach bestehendem Recht steuerfrei und wird ohne Abzüge ausgezahlt. (...)

(...) Deutschland hat schon seit Beginn der Pandemie Testkapazitäten schnell aufgebaut und erweitert (...)

(...) Die Corona-Infektion des Bundesgesundheitsministers zeigt in der Tat sehr eindringlich, dass man das Risiko einer Corona-Infektion nur minimieren aber nicht gänzlich ausschließen kann, solange noch kein wirksamer Impfstoff zur Verfügung steht. (...)

(...) Digitale Bundestagswahlen sind aufgrund der bisherigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts - insbesondere zum Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl - nicht möglich. (...)

(...) Am 30. Jahrestag der Einheit stand vor allem das Gedenken an die friedliche Revolution selbst im Mittelpunkt:  (...)

(...) Der Deutsche Bundestag informiert auf seiner Website über Art und Umfang der Abgeordnetenentschädigung: (...)