Warum gibt es keine Gespräche mit der Afrikanischen Union, der Arabischen Liga und der Organisation für islamische Zusammenarbeit zwecks staatenunabhängiger Abschiebungen von Gefährdern u. Straftäter?
Sehr geehrter Herr C.,
vielen Dank für Ihre Eingabe. Ich habe in den vergangenen 12 Jahren ca. 400 Fragen auf Abgeordnetenwatch beantwortet, die Anzahl hat sich insbesondere in den letzten Wochen und Monaten extrem erhöht.
Ich möchte mich daher bei allen bedanken, die bisher auf diesem Portal Fragen gestellt haben. Gerne stehe ich Ihnen auch zukünftig direkt per E-Mail über die bekannten Adressen für weitere Fragen und Anregungen zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Ralph Brinkhaus
Weitere Fragen an Ralph Brinkhaus
die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag teilt und unterstützt das Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt und hat sich diesem auch im Koalitionsvertrag verschrieben.
Grundsätzlich ist eine Amtszeitbegrenzung sicherlich ein überlegenswerter Vorschlag. Allerdings muss dabei auch bedacht werden, dass eine Amtszeitbegrenzung eher eine Einschränkung der demokratischen Auswahl ist.
Deutsche Autobahnen sind verkehrstechnisch sehr gut ausgebaut und zählen zu den sichersten Straßen der Welt.
eine ähnlich lautende Frage von Herrn Schrade vom 1. August habe ich am 18. August beantwortet und möchte daher darauf verweisen.