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Frage von Eckart B. •

Frage an Ralf Jäger von Eckart B. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Jäger,

Die Flüchtlingszahlen steigen weiter und somit auch die Kosten für deren Unterbringung sowie die Integration in unsere Gesellschaft durch Sprachkurse subventionierte Ausbildungsplätze und Arbeit usw.

Meine Frage, wie soll die künftig finanziert werden, letztendlich durch den Steuerzahler.
Daher meine Frage.

Sind Steuererhöhungen nicht unabdingbar zur Lösung der Flüchtlingsproblematik (auch wenn dies von allen Politikern zur Zeit verneint wird), denn die Mehrkosten sind nachweislich vorhanden und soweit mir bekannt ist sind zusätzliche Ausgaben nur durch eine Gegenfinanzierung möglich?

Ich verweise in diesem Zusammenhang auf den Soli Anfang der 90er Jahre
Vielen Dank für die Beantwortung dieser Fragen

MfG

E. Bartels

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Bartels,

vielen Dank für Ihre Frage.

Deutschland und NRW haben wegen der wirtschaftlichen Stärke unseres Landes und auch wegen unserer Geschichte eine besondere Verantwortung gegenüber Menschen, die ihr Land unfreiwillig verlassen. Es ist aber vielmehr auch eine menschliche Pflicht, Menschen in Not zu helfen.

Die aktuelle Situation stellt eine besondere Herausforderung für Deutschland und NRW dar. Die Kosten für Unterbringung, Versorgung sowie für die Integration von Flüchtlingen steigen.
Deutschland ist jedoch wirtschaftlich die viertstärkste Nation der Welt. Bezogen auf unsere Wirtschaftskraft nehmen wir wenige Flüchtlinge im Vergleich zu anderen Nationen auf.

Darüber hinaus befinden sich die Steuereinnahmen derzeit auf einem historisch hohen Niveau. Deutschland kann die Situation wirtschaftlich bewältigen. Auch nicht zu vernachlässigen sind die längerfristigen wirtschaftlichen Chancen, die sich für die alternde deutsche Gesellschaft durch den Zuzug von vor allem jungen und motivierten Menschen ergeben.

Mit freundlichen Grüßen
Ralf Jäger