FDP-Bundestagsfraktion
(...) Das Patriot-System ist ausgelegt auf Luftverteidigung. Sie können damit anfliegende Raketen, aber auch Flugzeuge bekämpfen. (...)
Sehr geehrter Herr Stinner,
die Frage beantworte ich gerne: meine Familie stammt aus dem Siegerland.
Mit besten Grüßen
Rainer Stinner
(...) Als Bundestag leisten wir ebenfalls unseren Beitrag zur Stabilisierung des Euro-Systems mit verschiedenen Rettungsmaßnahmen. Z.B. (...)
(...) Der ESM ist der institutionelle Rahmen, in dem wir künftig einvernehmlich Hilfsmaßnahmen beschließen können. In die Regelungen sind unsere Erfahrungen mit der Griechenlandhilfe und dem EFSF eingeflossen. (...)
(...) Die FDP lehnt zusätzliche Belastungen von Autofahrern ab. Es ist aber aus europarechtlichen Gründen nicht möglich, eine Maut nur für ausländische Verkehrsteilnehmer zu erheben. (...)
