spdfraktion.de
(...) Sie haben Recht, wenn Sie schreiben, dass die deutsche Automobilindustrie zu lange auf den Verbrennungsmotor gesetzt hat. Die Forschungsförderung hat in Deutschland bisher noch nicht den Stellenwert, den sie benötigt, um die deutsche Automobilindustrie zukunftsfähig zu machen. (...)
(...) Die Fraktionen, das Präsidium und auch die Landesregierung, die bei Plenarsitzungen zu Gast ist, haben einen festen Platz im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Die Fraktionen sitzen vom Präsidium aus gesehen von rechts nach links folgendermaßen: Auf die FDP folgt die CDU, dann die Grünen und die SPD sowie die Linken. (...)
(...) Deshalb fordert die SPD eine Weiterentwicklung des Unterhaltsvorschusses, bei der die maximale Bezugsdauer verlängert und die Altersgrenze von derzeit 12 Jahren angehoben wird; Maßnahmen zur effektiveren Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen sowie zur wirksameren Rückforderung von Unterhaltsvorschussleistungen aufgrund ausgebliebener Unterhaltszahlungen, auch um zusätzliche Belastungen für die Kommunen zu vermeiden. (...)
(...) Auf keinen Fall dürfen Lebensmittel genutzt werden! Ich finde es falsch, dass die Bundesregierung ab 2012 einseitig industrielle Biogas-Großanlagen fördert. Dies geht in die falsche Richtung, widerspricht einer dezentralen Ausrichtung der Energieversorgung und verschärft Flächenkonkurrenzen.Wir brauchen vor allem regionalen Konzepte, die tragfähig sind. (...)
(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat immer mehr Marktmacht für Verbraucherinnen und Verbraucher gefordert. Angaben auf dem Etikett müssen einfach, schnell vergleichbar, überschaubar und leicht verständlich sein. Eine Ampelkennzeichnung hätte dies gewährleistet, aber sie wird nicht kommen. (...)
Sehr geehrte Frau Berisha-Neumaier,
