(...) Die Rentenentwicklung orientiert sich an der Lohnentwicklung. Das hat einen guten Grund: Nur was von den Arbeitnehmern und Arbeitgebern eingezahlt wird, kann auch ausgegeben werden. (...)
(...) Euro vor. Ich hoffe nun, dass die Parlamentarische Staatssekretärin Frau Karin Roth (SPD), nicht nur auf Grund der vorgesehenen Etaterhöhung, die entsprechenden Mittel für einen Baubeginn der Umgehungsstraße in Elzach im Jahr 2009 freigibt. Die Verkehrsprojekte in Elzach, aber auch in Winden sind dringend notwendig. (...)
Sehr geehrter Herr Könen,
ich verweise auf meine Antwort an Herrn Jetter.
Mit freundlichen Grüßen
Peter Weiß MdB
(...) Im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Sozialgesetzbuch II erhalten erwerbsfähige Hilfebedürftige und die mit ihnen in der Bedarfsgemeinschaft lebenden Angehörigen die notwendigen Leistungen, um ihren Lebensunterhalt bestreiten zu können. Der Umfang dieser Leistungen ist abschließend gesetzlich geregelt. (...)
(...) Das Thema Armut ist für uns alle präsent, auch wenn es durchaus unterschiedliche Antworten auf dieses gesellschaftliche Problem gibt. Für die Union steht dabei im Vordergrund, neue Arbeitsplätze zu schaffen. (...)
