Frage an Peter Rzepka von Markus H. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung
Sehr geehrter Herr Rzepka,
ich möchte Sie gerne mal nach Ihrem Standpunkt zu einem derzeit nicht ganz so medienwirksamen aber trotzdem sehr bedeutenden Thema fragen: Patente auf Züchtungen.
Zum besseren Verständnis worum es mir geht möchte ich Sie auf folgende Webseite verweisen:
www.heise.de/tp/r4/artikel/24/24949/1.html
Vielen Dank für Ihre Auskunft.
MfG
M. Hammerl
Sehr geehrter Herr Hammmerl,
vielen Dank für ihre Anfrage zum Thema: „Patente auf Züchtungen“.
Mit Interesse habe ich den von Ihnen genannten Artikel gelesen. Zu meinem Standpunkt möchte ich Ihnen folgendes mitteilen:
Der Deutsche Bundestag hat die Richtlinie 98/44/EG des Europäischen Parlaments 2004 in nationales Recht umgesetzt. Auch die Bundestagsfraktion der CDU/CSU hat dazu einen Antrag eingebracht (zu finden unter http://dip.bundestag.de/parfors/parfors.htm , Drucksachennummer 15/1024). In diesem Antrag hat sie sich darauf festgelegt, dass die in verschiedenen deutschen Gesetzen niedergelegten ethischen Grundsätze auch für Biopatente gelten müssen. Danach bleiben Pflanzensorten und Tierrassen vom Patentschutz ausgeschlossen.
Ich hoffe, Ihre Frage hiermit beantwortet zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Peter Rzepka
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