Peter Knitsch
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Klaus H. •

Frage an Peter Knitsch von Klaus H. bezüglich Verkehr

Was gedenken sie für die Verkehrsberuhigung an bewohnten Durchgangsstraßen (Stadtgebiet) zu tun?

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Hammer,

danke für Ihre Frage, die ich nachfolgend beantworte:

Sicher ist Ihnen bekannt, dass sich Bündnis 90/Die Grünen und damit auch ich generell für eine Verlagerung des individuellen Straßenverkehrs auf andere Verkehrsträger (Bahn, Bus, Schiff) einsetzen. Das gilt sowohl für den Personen- wie den Güterverkehr. Beide Verkehre werden in den nächsten Jahren enorm weiter wachsen. Unsere konkreten Vorschläge dazu finden Sie unter dem Stichwort Verkehr sowohl auf der homepage von
Kandidatenwatch wie in unserem Programm zur Bundestagswahl. Ich will diese deshalb hier nicht wiederholen.

In den vergangenen sieben Jahren rot/grüner Bundesregierung konnten bereits erste Erfolge erzielt werden, auch wenn diese lange noch nicht ausreichen. Immerhin wurden insbesondere auf Drängen meiner Partei die staatlichen Mittel im Verkehrsbereich zugunsten der Schiene umgeschichtet und der öffentliche Personen(nah)verkehr ausgebaut. Aufgrund dieser Maßnahmen und der hohen Benzinpreise ist der
Spritverbrauch in Deutschland in den letzten Jahren erstmals seit langem nicht weiter angestiegen, sondern sogar gesunken. Dies hilft nicht nur beim Klimaschutz, sondern ist auch ein Beitrag zur Verkehrsverminderung und damit Verkehrsberuhigung.

Natürlich ist mir bewusst, dass diese Maßnahmen für sich alleine noch keine Lösung für konkret besonders belastete Anwohnerinnen und Anwohner von Durchgangsstraßen darstellen. Ich kenne viele solcher Situationen aus meinem Wohnort Erkrath und meinem Wahlkreis insgesamt. Kurz- und mittelfristige Hilfe versprechen hier nur auf den Einzelfall zugeschnittene Lösungen. Diese können von Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung (Tempo 30, Durchfahrtsverbote für LKW, Poller, Straßenverengung etwa durch Rückbau oder Sperrung vierspuriger Straßen, etc.) bis hin zum Bau von Entlastungs- und Umgehungsstraßen reichen. Letzteres kommt sicher aufgrund der damit verbundenen anderen Probleme (Bodenversiegelung und ggf. Beeinträchtigung von ökologisch wertvollen Gebieten), der entstehenden Kosten und der langen Planungs- und Bauzeit
nur in Ausnahmefällen in Betracht.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Knitsch