DIE GRÜNEN

Frage an Peter Knitsch von Zneyvf Ryfra bezüglich Umweltpolitik

06. Mai 2012 - 16:31

Sehr geehrter Herr Knitsch,

was werden Sie nach Ihrer Wiederwahl aktiv gegen die Inbetriebnahme der Kohlenmonoxid-Pipeline tun?

Warum wurde das umstrittene Enteignungsgesetz, das den Bau erst ermöglichte, noch nicht evaluiert, obwohl das Gesetz den 31.10.2010 als Termin vorschreibt?

Mit freundlichen Grüßen
Marlis Elsen

Frage von Zneyvf Ryfra
Antwort von Peter Knitsch
07. Mai 2012 - 16:34
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag

Sehr geehrte Frau Elsen,

vielen Dank für Ihre Frage.

Wie Sie als aktive CO-Pipeline Gegnerin wissen kämpfe ich seit Jahren gegen dieses Projekt. Leider sind die Grünen neben der Linkspartei nach wie vor die einzige Fraktion im Landtag, die geschlossen gegen die Inbetriebnahme der CO-Pipeline ist. SPD, CDU und FDP verhindern nach wie vor ein politisches Ende dieses Wahnsinnsprojektes, das Gesundheit, Leben und Eigentum vieler Menschen entlang der Trasse gefährdet.

Noch einmal sehr deutlich wird diese Haltung auch in den Antworten der Ministerpräsidentin und SPD Spitzenkandidatin Hannelore Kraft und des CDU Spitzenkandidaten Norbert Röttgen auf entsprechende Fragen der Anti-Pipeline-Initiativen (veröffentlicht unter http://kreisgruppe-mettmann.bund.net/aktuell/ ).

FDP Kandidat Christian Lindner hat die Fragen der Initiativen erst gar nicht beantwortet. Stattdessen wirft er gemeinsam mit dem ehemaligen Ministerpräsidenten Wolfgang Clement dem Grünen Umweltminister Johannes Remmel einen "ideologischen Feldzug" gegen den Industriestandort Nordrhein-Westfalen vor und begründet dies namentlich mit dem Widerstand von Bündnis 90/Die Grünen gegen die CO-Pipeline ( http://www.derwesten.de/politik/clement-ruegt-rot-gruene-industrie-bloc… ).

Im Falle meiner Wahl werde ich weiter beharrlich und nachdrücklich für einen Ausstieg aus der CO-Pipeline werben und kämpfen. Ich bin davon überzeugt, dass dieses Projekt jedenfalls politisch nur durch eine Stärkung der Pipeline Gegner und damit von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag verhindert werden kann. Nur dann besteht die Chance, dass das aus meiner Sicht rechtswidrige Rohrleitungsgesetzt aufgehoben wird. Kohlenmonoxid muss da produziert werden, wo es gebraucht wird - unmittelbar an den Industriestandorten!

Das Rohrleitungsgesetz wurde 2010 einer vorläufigen Evaluation unterzogen und dem Landtag entsprechend berichtet. Zurzeit wird eine vertiefende rechtliche Überprüfung vorbereitet. Über dieses Vorgehen sowie über die CO-Pipeline insgesamt hat es regelmäßige Kontakte und Gespräche zwischen Bündnis 90/Die Grünen und der Initiative gegeben.

Herzliche Grüße

Peter Knitsch