Frage an Peter Bleser von Antonius D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Diehen,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich hiermit gern beantworte. Das von Ihnen angesprochene Fehlen der Abgeordneten im Plenum des Bundestages wird von vielen Bürgern als Zeichen für mangelnde Arbeit gesehen. Es ist jedoch so, dass die Abgeordneten ihre Hauptarbeit nicht im Plenum, sondern in den Arbeitsgruppen ihrer Fraktion bzw. in den Ausschüssen des Bundestages leisten. Dort werden Gesetzesentwürfe, meist unter Ausschluss der Öffentlichkeit, diskutiert und intensiv beraten. Alle Fraktionen sind, abhängig von ihrer Stärke im Parlament, in den Ausschüssen vertreten. Nach Abschluss der Ausschussarbeit wird innerhalb der Fraktion entschieden, ob das neue Gesetz im Plenum angenommen oder abgelehnt wird. Das Abstimmungsverhalten wird somit bereits vorher festgelegt. Die Aktivitäten im Plenum dienen auch dafür, die deutsche Bevölkerung über die unterschiedlichen Positionen der Parteien und aktuelle Entwicklungen zu informieren. Das Fehlen der Abgeordneten im Plenum ist also darauf zurückzuführen, dass es sich dort oft um Themen und Sachverhalte handelt, die allen Abgeordneten bereits klar sind. Zudem finden sich Abgeordnete vorrangig zu den Themen im Plenum ein, in denen sie auch involviert sind. Da Abgeordnete noch wesentlich mehr Aufgaben zu erfüllen haben, muss ständig abgewogen werden, wie wichtig die Präsenz im Plenum ist. Denn neben den Plenarsitzungen und der Ausschussarbeit nehmen Abgeordnete unter anderem an Koordinierungsbesprechungen innerhalb und außerhalb der Fraktion teil und führen zahlreiche Gespräche mit Vertretern gesellschaftlicher Gruppen zu bestimmten Themen. Gerne können Sie sich einen beispielhaften Wochenverlauf eines Bundestagsabgeordneten auf meiner Homepage unter http://www.peter-bleser.de/front_content.php?idart=240 ansehen.

Ich rate von einer weiteren, wie bereits vor der letzten Legislaturperiode erfolgten, Reduzierung der Abgeordnetenzahl ab. Dafür wurden die Wahlkreise neu strukturiert und teilweise zusammengelegt. Unabhängig von der viel diskutierten Abgeordnetenentschädigung und möglichen Einsparpotentialen sehe ich ein anderes Problem. Bereits jetzt vertreten die Bundestagsabgeordneten in ihren Wahlkreisen rund 250.000 Einwohner. Bei einer Reduzierung der Abgeordneten würde sich diese Zahl enorm erhöhen, so dass sich die Bürger gegebenenfalls noch weniger von ihrem Bundestagsabgeordneten vertreten fühlen. Zudem wird es für den Abgeordneten noch schwieriger mit einer möglichst großen Anzahl von Bürgern Kontakt zu halten. Und das liegt nicht in meinem und sicher auch nicht in Ihrem Interesse. Darüber hinaus würde es bedeuten, dass mehr Mitarbeiter eingestellt werden müssten und der Kontakt zum Abgeordneten zukünftig noch mehr über die Mitarbeiter laufen würde, was letztlich zu keiner Kostenreduzierung führen würde.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Bleser, MdB