Patricia Lips

(...) Wir sind mitten in der Diskussion um die Einrichtung von sogenannten „Bad-Banks“. Dies kann und wird natürlich nicht nur für die HRE gelten, aber das System an sich sowie die Abwägung um die beste Herangehensweise, ist in vollem Gange. (...)

(...) Ziel war und ist es, eine Gruppe potentieller Eltern zu erreichen, die bisher in hohem Maße von Kindern Abstand genommen haben! Zudem sei zu den von Ihnen gebildeten Beispielen festgestellt, dass das Elterngeld bei der Auszubildenden in jedem Fall zusätzlich zur Vergütung gezahlt wird, und dass jetzt auch die Ehepartner die Elternzeit in Anspruch nehmen können. (...)

(...) Derzeit gibt es allerdings kein konkretes Förderprogramm der Bundesregierung, welches die Anschaffung stromsparender Haushaltsgeräte in privaten Haushalten subventioniert. Auch im aktuellen Regierungsentwurf für ein Energieeffizienzgesetz ist eine derartige Regelung derzeit nicht enthalten. (...)

(...) Die Nutzung der Umweltprämie hat – da haben Sie durchaus Recht – bei ausländischen Produzenten, aber auch bei deutschen Herstellern und Zulieferern zu Reaktionen geführt. (...)

(...) Es wird für die Dauer von 12 bis maximal 14 Monaten unmittelbar nach der Geburt des Kindes gezahlt. Das Elterngeld stellt also keine dauerhafte Unterstützung dar und ist zu einem Großteil als eine elternbezogene Entgeltersatzleistung ausgestaltet. Diese Regelung soll also vorrangig berufstätigen Eltern ein zeitweiliges Ausscheiden aus dem Beruf ermöglichen. (...)

Sehr geehrter Herr Brunner,