FDP Krefeld
Eigentum wird durch unser Grundgesetz gewährleistet, verpflichtet aber auch und soll zum Wohle der Allgemeinheit gebraucht werden.
Eigentum wird durch unser Grundgesetz gewährleistet, verpflichtet aber auch und soll zum Wohle der Allgemeinheit gebraucht werden.
Aus meiner Sicht sollten wir die Schuldenbremse aus zwei Gründen weder reformieren noch, was bei vielen Reformvorschlägen mitschwingt, faktisch abschaffen.
In der Sitzung vorletzten Donnerstag konnten wir Änderungsanträge beschließen, die mehr Mittel für die Forschung zu und die Versorgung von ME/CFS und Long Covid im Haushalt verankern.
In der Sitzung vorletzten Donnerstag konnten wir Änderungsanträge beschließen, die mehr Mittel für die Forschung zu und die Versorgung von ME/CFS und Long Covid im Haushalt verankern.
Ich gehe davon aus, dass Sie sich auf die Laientests für Corona beziehen. Da ich mich vor allem mit Haushalts- und Rechtspolitik beschäftige, habe ich zur Beantwortung Ihrer Frage meine Fachkolleginnen und Fachkollegen nach Details gefragt.
