Oswin Veith
CDU
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Frage von Oreauneq Xyrgmraonhre an Oswin Veith bezüglich Gesundheit

# Gesundheit 15. Apr. 2018 - 15:53

Sehr geehrter Herr Veith,

auf meine Frage vom 23. September 2017 zum Tabakwerbeverbot haben sie ausweichend geantwortet. Die Regierung verstößt gegen beschlossene EU-Richtlinien nach denen bis spätestens 2010 ein Nikotindrogen-Werbeverbot erlassen werden sollte. Dieses Verbot ist immer noch nicht in Kraft gesetzt worden!
Wird die neue GroKo auch weiterhin nichts tun in dieser Sache?
Wird die Regierung weiterhin tatenlos und menschenverachtend dabei zusehen, wie auch in der aktuellen Legislaturperiode wieder bis zu 140 000 Tabaksüchtige pro Jahr sterben und eine weitaus höhere Zahl an Nicht-Nikotinsüchtigen gesundheitlich geschädigt wird?
140000 Nikotindroge-Tote pro Jahr, wir schaffen das?

Von: Oreauneq Xyrgmraonhre

Antwort von Oswin Veith (CDU) 26. Apr. 2018 - 16:13
Dauer bis zur Antwort: 1 Woche 4 Tage

Sehr geehrter Herr Kletzenbauer,

wie Sie wahrscheinlich selbst bereits festgestellt haben, findet sich kein Passus zu einem absoluten Tabakwerbeverbot im Koalitionsvertrag. Vielmehr haben sich CDU/CSU und SPD darauf geeinigt, die bestehenden Präventionsmaßnahmen gezielt zu ergänzen. Die Wirkung der Präventionsmaßnahmen ist dabei unbestritten. So bestätigt die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, dass beispielsweise bei den 12- bis 17-jährigen seit dem Jahr 2001 ein starker Rückgang des Rauchens zu erkennen ist.

Im Übrigen verweise ich auf meine Antwort vom 19.10.2018 und die dargestellten Verschärfungen durch das Tabakerzeugnisgesetz.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Oswin veith