Frage an Omid Nouripour von Sakis K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Kroupis,

vielen Dank für Ihre Frage.

Der Untersuchungsausschuss wird in der Regel öffentlich Tagen. Dadurch wird gewährleistet, dass die Öffentlichkeit über die Vorkommnisse nahe Kundus umfassend informiert wird. Es war immer eine zentrale Forderung von mir und meiner Fraktion, dass wir nicht im geheimen über das Kundus-Bombardement sprechen sondern endlich die Öffentlichkeit informieren können. Das sind wir - finde ich - den Soldatinnen und Soldaten aber auch den Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland und Afghanistan schuldig.

Ich bitte jedoch auch um Verständnis darüber, dass gewisse Teile des Untersuchungsausschusses geheim bleiben. Dazu zählen unter anderem militärisch sensible Daten die die Sicherheit vor Ort betreffen. Im Untersuchungsausschuss werde ich mich für eine ausgewogene öffentliche Aufklärung einsetzen.

Der Besuch des Bundesverteidigungsministers gemeinsam mit den Obleuten des Verteidigungsausschusses Anfang Dezember ist ein gutes Beispiel für militärisch sensible Informationen. Es stand zu befürchten, dass vermehrt Anschläge verübt werden, wenn der Minister zu einem genauestens angekündigten Besuch nach Afghanistan aufbricht. Um die Gefahr für die Soldatinnen und Soldaten, aber auch für die afghanische Zivilbevölkerung möglichst gering zu halten wurde der Besuch im Vorfeld nicht angekündigt.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Angehörigen ein glückliches, gesundes und friedvolles Jahr 2010.

Ihr

Omid Nouripour