Frage an Omid Nouripour von Fabian s. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Nouripour,
im Rahmen meines Nautik-Studiums schreibe ich derzeit meine Diplomarbeit über die „Atalanta-Mission“. Diese soll sich jedoch nicht nur auf den militärischen Teil beschränken, sondern auch den politischen Hintergrund beleuchten. Daher wäre ich Ihnen sehr dankbar, wenn Sie mir einige Fragen beantworten würden.
• Inwiefern halten Sie die jetzigen Kräfte in ihrem Umfang und mit ihrem Auftrag für geeignet um die Piratenangriffe zu verhindern?
• Falls der Angriff erfolgreich war und sich Piraten an Bord eines Handelsschiffes befinden, wer sollte Ihrer Meinung nach eine eventuelle Geiselnahme beenden?
• Derzeit befinden sich viele Einheiten aus verschiedenen Ländern vor Ort. Allein die Nato-Staaten stellen mehrere Einheiten. Allerdings beteiligen sich unter anderem Länder wie Indien und Russland an der Bekämpfung von Piraterie. Halten sie es daher für sinnvoll/möglich alle Einheiten unter ein Kommando zu stellen um so ihre Effektivität zu steigern? Wäre eine Mission unter UN-Führung erstrebenswert?
• Da die „Atalanta-Mission“ nur die Auswirkungen der Piraterie bekämpft aber nicht ihre Ursachen stellt sich die Frage, wie die Situation in Somalia verbessert werden soll. Gibt es in dieser Richtung bereits einen konkreten Ansatz der Bundesregierung/EU? Was würde Ihrer Meinung nach ohne eine Intervention an Land passieren?
• Wie lange wird der Einsatz der deutschen Marine am Horn von Afrika, Ihrer Meinung nach, noch dauern?
Für Ihre Mühen bedanke ich mich im Voraus.
Mit freundlichen Grüßen
Fabian Struwe
Sehr geehrter Herr Struwe,
vielen Dank für Ihre Frage. Sie können sich für Ihre Diplomarbeit umfassend informieren auf den Seiten des Bundesverteidigungsministeriums, der deutschen Marine und der europäischen Union.
Ich empfehle Ihnen ebenso die Lektüre meines Reiseberichts nach Djibouti ( http://www.nouripour.de/fileadmin/pdfs/international/0901_Reisebericht_Djibouti.pdf ) und meiner persönlichen Erklärung zur Abstimmung im deutschen Bundestag ( http://www.nouripour.de/fileadmin/pdfs/international/0812117_PErkl_Atalanta_Fin.pdf ).
Für mich und meine Partei ist jedoch klar, die Piraterie ist nicht zu besiegen, solange es den Menschen in Somalia an ökonomischen und sozialen Perspektiven fehlt. Mittel- und langfristig können wir die Situation am Horn von Afrika nur dann stabilisieren, wenn wir auch die Ursachen und die kriminellen Netzwerke in Somalia und den Nachbarstaaten bekämpfen. Dazu müssen wir ebenfalls die geltende Praxis der Raubfischerei- und illegalen Müllentsorgung - auch europäischer Staaten - vor der Küste Somalias unverzüglich beenden.
Kurzfristig muss aber die Frage geklärt werden, wie die deutsche Marine mit den gefangenen Piraten umgehen soll. Es ist absurd, dass deutsche Marinesoldaten festgenommene Piraten nicht einem ordentlichen Gerichtsverfahren zuführt und sie stattdessen auf freien Fuß setzt. Der Bundesverteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) hat sich dagegen gesträubt die Piraten notfalls in Deutschland vor Gericht zu stellen. Durch diese inkonsequente Haltung trägt der Verteidigungsminister und die Bundesregierung leider nicht zum Erfolg der Mission ATALANTA bei.
Bei Nachfragen steht Ihnen mein Büro gerne zur Verfügung.
Viele Grüße aus Frankfurt
Omid Nouripour
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