Oliver Kaczmarek

(...) Nach zähen Verhandlungen mit dem Koalitionspartner haben wir in dieser Woche den Weg frei gemacht für eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). (...)

(...) brauchen wir eine umfassende EEG-Novelle, die dem Ausbau der Erneuerbaren Energien endlich den erforderlichen Schwung verleiht (...)

(...) Mit dem vom Koalitionsausschuss beschlossenen Konjunkturpaket, auf eine Kaufprämie für reine verbrennungsmotorgetriebene Fahrzeuge zu verzichten, haben wir deshalb einen guten Kompromiss gefunden (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, die sich mit den Risiken von Transplantationen und den damit zusammenhängenden ärztlichen Aufklärungspflichten beschäftigt. (...)

(...) Grundsätzlich habe ich eine andere Haltung als Sie zu Organspenden. Ich halte deren Nutzen für medizinisch abgesichert und ich möchte dazu beitragen mehr Menschen zu überzeugen, für Organspenden zur Verfügung zu stehen. (...)

(...) Im Kompromiss der in Brüssel gefunden wurde, ist eine ausdrückliche Nennung der Upload-Filter bewusst vermieden worden. Dort ist lediglich die Haftung der Plattformen für Urheberrechtsverstöße benannt. (...)