Olaf Scholz

(...) Die Kapazitäten, die in Wilhelmshaven entstehen, werden dafür auch nicht ausreichen - sind also eher als Ergänzung zu betrachten. Zudem lassen sich die Containerströme nicht einfach umleiten. (...)

(...) Die Gesamtkosten für GesamtkostenFahrrinnenanpassung der Elbe betragen nach den uns vorliegenden Informationen nach derzeitigem Stand 385 Mio. Euro, wovon der größere Teil durch den Bund zu tragen ist. (...)

(...) Ich halte die Vertiefung der Unterelbe für unbedingt notwendig für die Weiterentwicklung und Konkurrenzfähigkeit des Hamburger Hafens. Der Hamburger Hafen ist ein zentraler Innovationsmotor und wichtiger Arbeitgeber in der Metropolregion - mehr als 160.000 Arbeitsplätze hängen in der Metropolregion vom Hamburger Hafen ab. (...)

(...) ein Patentrezept, das die Gewalt auf dem Kiez binnen kurzer Zeit in erheblichem Umfang und dauerhaft verringern würde, gibt es sicherlich nicht. Die Videoüberwachung verzeichnet zwar beachtliche Erfolge bei der Strafverfolgung, nicht jedoch - wie Sie richtig anmerken - bei der Prävention von Straftaten. (...)

(...) In diesem Sinne ist eine gute Kooperation der norddeutschen Bundesländer bei Planung und Bau von Verkehrswegen in Norddeutschland eine Selbstverständlichkeit. Die von Ihnen zitierten Aussagen unseres Wahlprogramms zeigen die aus Sicht der Hamburger SPD prioritären überregionalen Verkehrsprojekte auf. (...)