Portrait von Olaf Scholz
Antwort 17.02.2011 von Olaf Scholz SPD

(...) Beide Systeme sollen deshalb ihre Angebote fortführen und weiterhin existieren. Mit Hilfe des Elternwahlrechts sollen die Eltern auch künftig selbst entscheiden, welches System für ihr Kind am besten geeignet ist. Gleichzeitig müssen beide Angebote verbessert werden mit dem Ziel, die Qualität des Bildungsangebotes einerseits und die Dauer der Betreuung andererseits zu erhöhen. (...)

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Antwort 18.02.2011 von Olaf Scholz SPD

(...) Die Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommens klingt auch zunächst gut und gerecht, erweist sich aber bei näherer Betrachtung als das Gegenteil. Denn, „gerecht“ ist nicht, wenn viele wenig bekommen und etliche ihre grundlegenden individuellen Bedarfe davon überhaupt nicht bestreiten können. (...)

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Antwort 17.02.2011 von Olaf Scholz SPD

(...) wann der jetzige Bahnhof aufgegeben wird, kann und sollte man meiner Meinung nach an die Entwicklung dieser Flächen gehen. Es wäre möglich, dort zahlreiche neue Wohnungen zu bauen, die bestens infrastrukturell erschlossen in einer sehr attraktiven innerstädtischen Lage entstehen würden. Außerdem könnten neue Grünflächen angelegt werden, von denen es in der Umgebung bisher auch zu wenige gibt. (...)