Frage von Mirco B. • 10.02.2011

Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Bundesministerium der Finanzen / Photothek / Thomas Koehler
(...) Ich kann derzeit nicht sagen, wie ein neuer Haushalt aussieht. Es ist zu befürchten, dass alles noch viel schlimmer ist als bekannt. (...)
(...) Das Prinzip ’Pay As You Go’ ist für mich das einzig sinnvolle, um den Haushalt zu konsolidieren. Damit wird festgelegt, dass kein Gesetz mit Mehrausgaben beschlossen werden darf, ohne dass gleichzeitig festgelegt wird, wo im Gegenzug eingespart wird. (...)
(...) Deshalb meine ich: Solange die tatsächlichen Arbeitsmarktchancen für Ältere so gering sind, wäre es ein schwerer Fehler, die Altersgrenze anzuheben. Die Zeit dafür ist schlicht und einfach nicht reif. (...)