Olaf Scholz

| Abgeordneter Bundestag 2005-2009
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Jahrgang
1958
Berufliche Qualifikation
Rechtsanwalt
Ausgeübte Tätigkeit
Bundesminister für Arbeit und Soziales, MdB
Wahlkreis

Wahlkreis 20: Hamburg-Altona

Wahlkreisergebnis: %

Parlament
Bundestag 2005-2009
Alle Fragen in der Übersicht

Sehr geehrter Herr Scholz,

Meine Frage kurz vor der Wahl: Ich betreibe einen kleinen mobilen Floristengroßhandel, der nicht sehr viel...

Von: Qrgyrs Chpuryg

Antwort von Olaf Scholz
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Arbeit 17Sep2009

Sehr geehrter Herr Scholz,

Hat dies noch seine Richtigkeit ?

Rente ab 62 für langjährig Versicherte
Eine Rettung vor der...

Von: Qvrgre Xbpu

Antwort von Olaf Scholz
SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Anspruch auf Altersrente für langjährig Versicherte hat grundsätzlich, wer das 63. Lebensjahr vollendet und die Wartezeit von 35 Jahren erfüllt hat. (...)

Sehr geehrter Herr Scholz,

Die Agenda 2010/HartzIV steht ja bekanntermaßen unter dem Motto Fördern und Fordern. Ebenso wird...

Von: Nyrknaqre Ervgm

Antwort von Olaf Scholz
SPD

(...) Wir haben große Anstrengungen unternommen, um die Arbeitsvermittlung in Deutschland zu verbessern. Wie Sie sicherlich wissen, fördert die Bundesagentur für Arbeit auch in großem Umfang Weiterbildungsmaßnahmen. Wenn eine berufliche Weiterbildung notwendig ist, um einen Arbeitssuchenden in den Arbeitsmarkt einzugliedern, sollte das Jobcenter vor Ort dies unterstützen. (...)

# Soziales 15Sep2009

Sehr geehrter Herr Scholz,

warum wird vom Jobcenter für einen ledigen Alg II - Bezieher in Verbindung mit einer 1-Zimmerwohnung die...

Von: Envare Süffry

Antwort von Olaf Scholz
SPD

Sehr geehrter Herr Füssel,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Höhe der Leistungen für Unterkunft und Heizung nach § 22 SGB II bestimmen die...

# Arbeit 12Sep2009

Sehr geehrter Herr Scholz,

Ihre Partei wirbt zur Bundestagswahl mit dem Slogan "Weil Arbeit faire Löhne braucht. Deshalb SPD."

Ich...

Von: Natryn Onarewrr

Antwort von Olaf Scholz
SPD

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich seit Inkrafttreten der Integrationskursverordnung intensiv an der Verbesserung der Integrationskurse beteiligt. Insbesondere haben sich die beiden Berichterstatter, Dr. (...)

Sehr geehrter Herr Scholz,

Wie und auf welcher Ebene üben die politischen Akteure in Vertretung der Nationalstaaten ihre politischen...

Von: Cnhy Crgreznaa

Antwort von Olaf Scholz
SPD

(...) Sie wird auf parlamentarischer Ebene durch die Abgeordneten des Deutschen Bundestages begleitet. Klassische Gebiete der „parlamentarischen Außenpolitik“ sind neben der Kontrolle des Handelns der Bundesregierung etwa die Beteiligungsrechte bei völkerrechtlichen Verträgen, Rechtsetzungsakten der Europäischen Union und internationalen Einsätzen der Bundeswehr. Aber auch die Förderung der Demokratie und der Menschenrechte, von Frieden und Stabilität und der Dialog der Kulturen erfordern zunehmend den Erfahrungsaustausch und die Kontaktpflege zwischen den Parlamenten und mit internationalen Organisationen. (...)

# Familie 6Sep2009

Die Änderung der Arbeitslosengeld II Verordnung betrifft die Bereinigung von Einkünften von Kindern die über § 7 Abs. 3 Nr. 4 SGB II nicht zur...

Von: Senam Yüre

Antwort von Olaf Scholz
SPD

(...) Durch die außer Kraft getretene Regelung sollte ursprünglich für Minderjährige, die nicht mehr im Haushalt der Eltern leben, sichergestellt werden, dass auch von ihrem Einkommen ein Beitrag für Versicherungen abgezogen werden kann, weil sie nicht kostenfrei bei den Eltern mitversichert werden können. Vor dem Hintergrund der Mitversicherung bei den Eltern sollte die Versicherungspauschale hingegen nicht abgesetzt werden für Minderjährige, die zwar im Haushalt der Eltern wohnen, aber selbst keine Leistungen zum Lebensunterhalt erhalten, weil sie ihren Lebensunterhalt aus eigenem Einkommen oder Vermögen bestreiten können. (...)

Bundestagswahl September 2009:
Sehr geehrter Herr Scholz,als Vorstandsmitglied im Verein Deutsche Sprache darf ich Ihnen folgende Fragen...

Von: unaf trouneq

Antwort von Olaf Scholz
SPD

(...) Wir müssen uns aber auch um die kümmern, die nach Deutschland kommen und hier Fuß fassen wollen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat deshalb ein Programm zur berufsbezogenen Sprachförderung für Menschen mit Migrationshintergrund gestartet. Unabhängig von Staatsangehörigkeit oder Dauer des Aufenthalts in Deutschland können die Betroffenen zielgruppenspezifische Maßnahmen der Sprachförderung, kombiniert mit Elementen beruflicher Qualifizierung, in Anspruch nehmen, und so ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt erhöhen. (...)

Sehr geehrter Herr Scholz,

mein Name ist Lina Schönfeld und ich bin Oberstufenschülerin des Heilwiggymnasiums.
Im Rahmen eines...

Von: Yvan Fpuöasryq

Antwort von Olaf Scholz
SPD

(...) Zu Ihrer dritten Frage nach dem Regierungsprogramm kann ich Ihnen sagen, dass ich als Leiter der Antragskommission für das SPD-Regierungsprogramm durchaus intensive Diskussionen in meiner Partei bei vielen Punkten erlebt habe, aber nicht aufgrund von Umfrageergebnissen, sondern weil es um die Inhalte gingt. Abschließend möchte ich Ihnen sagen, dass ich Respekt vor dem Wählerwillen habe. Ich werde von den Wählerinnen und Wählern selten auf die Umfragewerte der SPD angesprochen, fast immer geht es um Anliegen aus dem persönlich Bereich jedes Einzelnen, etwa um die Bildungschancen der Kinder, um einen gerechten Lohn, um Ausbildungsplätze, um Gleichberechtigung von Frauen und Männern – das sind Beispiele für Themen, mit denen Wählerinnen und Wähler zu mir kommen. (...)

# Finanzen 30Aug2009

Sehr geehrter H.Scholz,

Ich verstehe nicht wie in der heutigen Zeit, wo alle Welt kurzarbeitet und event. eine Entlassungswelle vor uns...

Von: Xynhf Tenhre

Antwort von Olaf Scholz
SPD

Sehr geehrter Herr Grauer,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Dass Unternehmen, die Kurzarbeit einsetzen, auch ihre übrigen...

Sehr geehrter Herr Bundesminister,

das jüngste Vorkommnis in Hamburg, in dem ein dunkelhäutiger Mensch von NPD-Mitgliedern brutal...

Von: Zbavxn Thggr

Antwort von Olaf Scholz
SPD

(...) Die Statistik des letzen Jahres zeigt wieder die erschreckende und vor allem zunehmende Gewaltbereitschaft der rechtsextremen Szene. Die NPD ist eine Partei, die den Nationalsozialismus offen verherrlicht und eine aggressiv-kämpferische Grundhaltung gegenüber unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung aufweist. (...)

# Arbeit 23Aug2009

Sehr geehrter Herr Bundesminister Olaf Scholz,

der allgemeine Arbeitsschutz soll Leben und Gesundheit der Arbeitnehmer schützen, ihre...

Von: Gubznf Csrvy

Antwort von Olaf Scholz
SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Der effiziente Schutz vor Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten gehört zu den elementaren Aufgaben des Sozialstaats. Einen Schwerpunkt meiner Arbeit als Bundesminister für Arbeit und Soziales ist es deshalb verlässliche gesetzliche Grundlagen zu schaffen, um die Beschäftigten vor Gefahren gesundheitlicher Schädigung zu schützen. (...)

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