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Nina Stahr
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Henrik S. •

Liebe Frau Stahr, werden Sie sich (auch unabhängig Ihres potentiellen Direktmandats) für eine menschenwürdige Flüchtlingspolitik einsetzen? Vielen Dank!

Unter 'menschenwürdig' verstehe ich eine Politik, wie sie bspw. von #LeaveNoOneBehind https://lnob.net/ gefordert wird.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Lieber Herr Schönemann,

vielen Dank für diese wichtige Frage zu einem Thema, das uns gerade alle sehr bewegt.

Nicht erst seit den neuesten Entwicklungen in Afghanistan ist für uns Bündnisgrüne klar, dass wir in Europa unserer Verantwortung nachkommen und Menschen, die Hilfe brauchen, aufnehmen müssen, bzw im aktuellen Fall von Afghanistan auch vor Ort alles dafür tun müssen, bedrohte Menschen in Sicherheit zu bringen.

Die Zustände im Mittelmeer und in den griechischen Aufnahmelagern sind menschenunwürdig und rechtswidrig. Sowohl die Praxis der illegalen Pushbacks als auch die Zustände in den Aufnahmelagern müssen umgehend beendet werden. Diese Probleme müssen auf der europäischen Ebene gelöst werden und auch auf Bundesebene müssen wir dafür die Weichen richtig stellen. Dazu möchte ich beitragen, falls ich gewählt werde.

Aber auch in Berlin, wo ich seit 2016 Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen bin und damit an den Geschäften der rot-rot-grünen Koalition teilhabe, haben wir uns dem Schutz Geflüchteter verschrieben und tun alles, was auf Landesebene möglich ist. Wir haben nicht nur permanent Druck auf Herrn Seehofer ausgeübt, dass er uns endlich gestattet, Menschen in Berlin aufzunehmen, sondern haben zum Beispiel durch ein gezieltes Landesaufnahmeprogramm für Jesidinnen aus dem Irak konkret Menschen helfen können. Sollte ich nicht in den Bundestag gewählt werden, werde ich mich natürlich hier in Berlin weiter dafür einsetzen, dass Berlin sicherer Hafen ist.

Abgesehen davon, dass ich mich als Landesvorsitzende in den letzten Jahren für eine menschenwürdige Politik für Geflüchtete eingesetzt habe und das selbstverständlich auch weiter tun werde - egal ob als Landesvorsitzende oder Bundestagsabgeordnete - bewegt mich das Thema auch persönlich sehr. Ich bin deshalb Mitglied in den Organisationen Sea-Eye und Sea-Watch, die im Mittelmeer Geflüchtete retten. Gerade hier im Mittelmeer zeigt sich das Versagen europäischer Politik - das will ich nicht hinnehmen und kämpfe deshalb für legale Fluchtwege, damit Menschen nicht gezwungen sind, in ein unsicheres Schlauchboot zu steigen und sich in Lebensgefahr zu bringen. 

Ich hoffe, meine Antwort hilft Ihnen weiter und wünschen Ihnen alles Gute!

Herzliche Grüße,

Nina Stahr