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Nina Stahr
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Bernd B. •

Frage an Nina Stahr von Bernd B. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Stahr,

wie gedenkt Die Grünen gegen die fast nur noch ausschließlich kommerzielle Gesundheitspolitik vorzugehen, um sicherzustellen, das in den Krankenhäusern/ Pflegeheimen das Personal entsprechend ihrer Qualifikationen bezahlt werden und auch davon leben können. Weiterhin wie wird sichergestellt, das Krankenhäuser/ Pflegeeinrichtungen regelmäßig auf Einhaltung der diversen Vorschriften ( Hygiene, Arbeitszeitordnung, etc) überprüft werden. Natürlich unangemeldet. !!!!

Vielen Dank

Mit freundlichen Gruß
B. B.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr B.,

Sie haben recht - kommerzielle Ziele sind in der Gesundheitspolitik vollkommen fehl am Platz! Gesundheit darf nicht zu Ware werden, die sich der eine leisten kann und der andere nicht. Deswegen stehen wir Grüne für ein solidarisches Gesundheitssystem, in dem es keine Zweiklassenmedizin mehr gibt. Dazu fordern wir die Einführung der Bürgerversicherung. Damit einhergehend müssen die Pflegeberufe in Deutschland besser bezahlt werden. Menschen, die diese gesellschaftlich so wichtigen Aufgaben übernehmen, müssen endlich die Anerkennung bekommen, die sie verdienen; das lässt sich nicht nur auf dem Gehaltszettel ausdrücken - aber eben auch. Das gilt im Übrigen auch für andere soziale Berufe wie beispielsweise für Erzieherinnen und Erzieher. Hier muss endlich ein Umdenken passieren und die richtigen Prioriäten gesetzt werden. Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen dürfen nicht auf Profit ausgerichtet sein, sondern müssen als oberste Priorität das Wohl der Patientinnen und Patienten und der Pflegebedürftigen haben; ensprechend müssen die Pflegerinnen und Pfleger gut ausgebildet sein und anschließend auch eine ihrer Qualifikation entsprechende Bezahlung erhalten. Dafür wollen wir zum Beispiel zusammen mit den Pflegeverbänden eine Reform der Pflegeausbildung auf den Weg bringen. Zur Überprüfung der Vorschriften gibt es eigentlich bereits ausreichend Regelungen; diese müssen nur auch umgesetzt werden. Dafür muss die Berliner Verwaltung auch in den Gesundheitsämtern entsprechend personell ausgestattet sein. Genauso müssen die Krankenhäuser selbst, die ja vor Ort auch beispielsweise ausgebildete Hygienefachärzte haben, personell so besetzt sein, dass nicht alle Ärzte und Pflegerinnen und Pfleger ständig Überstunden machen müssen und eben auch solche Aufgaben der Hygienekontrolle mit der nötigen Ruhe ausführen können.

Auch diesmal hoffe ich, Ihre Frage beantwortet zu haben und stehe wie immer gerne für Rückfragen bereit.

Herzliche Grüße,
Nina Stahr