Nils Schmid MdB
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 16.03.2011

(...) Desweiteren betrifft eine zukunftsfähige Lösung des Bahnknotens Stuttgart auch die verändert angeschlossenen Regionen der weiteren Umgebung. (...)

Frage von Christiane J. • 10.03.2011
Nils Schmid MdB
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 10.03.2011

(...) Ich habe die große Hoffnung, dass wir bereits in diesem Jahr einen entscheidenden Schritt weiterkommen. Es gibt im Deutschen Bundestag fraktionsübergreifend eine große Bereitschaft, das Organspendegesetz zeitnah zu verbessern. Mit einer öffentlichen Anhörung im Gesundheitsausschuss soll die Diskussion über die Gesetzesänderung bald in eine entscheidende Phase treten. (...)

Nils Schmid MdB
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 10.03.2011

(...) 1. Ja, die SPD Baden-Württemberg nimmt im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen Spenden von Spenden vonstrong> an. Eine Gegenleistung ist damit nicht verbunden, auch "Wohlwollen" wird dadurch nicht erlangt. (...)

Nils Schmid MdB
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 08.03.2011

(...) Spätestens die Entwicklung in Hessen hat gezeigt, dass es töricht ist einzelne Konstellationen kategorisch auszuschließen. Ich knüpfe jede Zusammenarbeit anZusammenarbeitespräche mit der Linken an zwei klare Vorbedingungen. Erstens muss sich die Linkspartei, auch in den westlichen Bundesländern, klar von ihrer SED-Vergangenheit distanzieren. (...)

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