Jahrgang
1984
Wohnort
Oberhausen
Berufliche Qualifikation
Jurist
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Bundestages
Wahlkreis

Wahlkreis 117: Oberhausen - Wesel III

Wahlkreisergebnis: 7,6 %

Liste
Landesliste Nordrhein-Westfalen, Platz 6
Parlament
Bundestag

Bundestag

Dieselfahrzeuge sollen wegen ihres hohen Schadstoffausstoßes aus den Innenstädten verbannt werden.
Position von Niema Movassat: Lehne ab
Nein. Ein sofortiges Fahrverbot für Dieselfahrzeuge ist unfair gegenüber Verbrauchern an, die von der Autoindustrie betrogen wurden. Die Folgekosten müssen nach dem Verursacherprinzip den Herstellern in Rechnung gestellt werden.
Die Politik soll festlegen, wie viele Flüchtlinge Deutschland jedes Jahr aufnimmt.
Position von Niema Movassat: Lehne ab
Das Grundgesetz kennt keine Obergrenze.
Massentierhaltung muss reduziert werden, auch wenn das höhere Fleischpreise bedeutet.
Position von Niema Movassat: Stimme zu
Wir wollen eine Nutztierhaltung, die flächengebunden, auf die einheimische Nachfrage bezogen und tiergerecht ist. Dazu sollen Bestandsobergrenzen für Regionen und Standorte und neue hohe Standards für die Tierhaltung eingeführt werden.
Zur Vermeidung von Altersarmut müssen die Renten deutlich erhöht werden.
Position von Niema Movassat: Stimme zu
Als LINKE fordern wir als Grenze nach unten eine Mindestrente von 1050 Euro für jede und jeden. Außerdem wollen wir das Renteniveau auf 53 % anheben, um Altersarmut einen Riegel vorzuschieben.
Vermieter sollen ohne eine staatliche Mietpreisbremse entscheiden können, wie viel Miete sie verlangen.
Position von Niema Movassat: Lehne ab
Es muss ein verbindliches Lobbyregister geben, in dem u.a. Kontakte zwischen Interessenvertretern und Politikern veröffentlicht werden.
Position von Niema Movassat: Stimme zu
Ein vollständiges Verbot von Gentechnik in der Landwirtschaft darf es nicht geben.
Position von Niema Movassat: Lehne ab
Auf Autobahnen soll es ein flächendeckendes Tempolimit von 130 km/h geben.
Position von Niema Movassat: Stimme zu
Es soll einen verbindlichen Volksentscheid auf Bundesebene geben.
Position von Niema Movassat: Stimme zu
Die Sicherheitsbehörden sollen mehr Befugnisse zur Terrorabwehr bekommen, auch wenn dafür Freiheitsrechte eingeschränkt werden müssen.
Position von Niema Movassat: Lehne ab
Gesetze können Behördenversagen wie im Fall Amri nicht stoppen. Die Gesetzeslage ist mittlerweile mehr als ausreichend. Vielmehr müssten bestimmte freiheitsbeschränkende Maßnahmen wie die Vorratsdatenspeicherung zurückgenommen werden.
Der Kohleabbau als wichtige Übergangstechnologie muss weiterhin staatlich gefördert werden.
Position von Niema Movassat: Lehne ab
Die Kitabetreuung von Kindern soll grundsätzlich kostenlos sein.
Position von Niema Movassat: Stimme zu
Die Bundesregierung soll keine Rüstungsexporte in Konfliktregionen wie der Arabischen Halbinsel genehmigen.
Position von Niema Movassat: Stimme zu
Ich bin für den Stopp aller Rüstungsexporte, da jede Waffe früher oder später ihren Krieg findet.
Afghanistan ist ein sicheres Herkunftsland, in das Abschiebungen möglich sein müssen.
Position von Niema Movassat: Lehne ab
Die Kirchensteuer soll abgeschafft werden.
Position von Niema Movassat: Stimme zu
Die Kirchen sollen ihre Mitgliedsbeiträge selbstständig und selbstverantwortlich erheben.
Die EU hat nur dann eine Zukunft, wenn die Mitgliedsstaaten auf Kompetenzen verzichten.
Position von Niema Movassat: Lehne ab
Der Spitzensteuersatz soll deutlich erhöht werden, mindestens wieder auf 53% wie in den 1990er Jahren.
Position von Niema Movassat: Stimme zu
Was unter einem Kanzler Kohl (CDU) ging, geht auch heute. Dafür müssen untere Einkommen deutlich entlastet werden. Das Steuerkonzept der LINKEN entlastet alle, die weniger als 7.100 € Brutto/Monat verdienen.
Zeitlich befristete Arbeitsverträge sind erforderlich, damit Unternehmen flexibel sein können.
Position von Niema Movassat: Lehne ab
Sachgrundlose Befristungen gehören abgeschafft.
Der Besitz und Anbau von Cannabis soll legalisiert werden.
Position von Niema Movassat: Stimme zu
Wir wollen den Besitz sowie Anbau zum eigenen Bedarf erlauben und für Cannabis eine legale und gesetzlich regulierte Bezugsmöglichkeit schaffen.
Weil Menschen immer älter werden, sollen sie auch länger arbeiten.
Position von Niema Movassat: Lehne ab
Parteispenden von Unternehmen und Verbänden sollen verboten werden.
Position von Niema Movassat: Stimme zu
Die Öffentlichkeit muss bei Verhandlungen zu Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA stärker beteiligt werden.
Position von Niema Movassat: Stimme zu
Alle Fragen in der Übersicht
# Gesundheit 18Sep2017

Wie stehen Sie zu Homöopathie?

Von: Znexb Yhsg

Antwort von Niema Movassat
DIE LINKE

(...) D.h. da wo bei homöopathischen Mitteln der entsprechende wissenschaftliche Nachweis erbracht werden kann, ist eine Erstattung durch Krankenkassen angezeigt. (...)

Statt monatelang über den Dieselskandal zu lamentieren, sollten den Bürgern Alternativen aufgezeigt werden, die die Umwelt entlasten und die Energiewende nach vorne bringen. Ohne Erdgas wird dies nicht gelingen. (...)

Von: Wüetra Qraavtre

Antwort von Niema Movassat
DIE LINKE

(...) Hier gibt es bereits erprobte technische Lösungen, denen mit konsequenter Förderung zum Durchbruch verholfen werden könnte. DIE LINKE und ich würden solche technischen Innovationen begrüßen und ich finde, dass der Bund hier deutlich mehr in die Forschung geben sollte. (...)

# Arbeit 5Sep2017

(...) durch den Zuzug von 100 tausenden Menschen nach Deutschland wird u.a. das Arbeitskräfteangebot auf dem Arbeitsmarkt sehr stark anwachsen. Dies führt gemäß den volkswirtschaftlichen Gesetzmäßigkeiten mittelfristig zu einem Arbeitgebermarkt. (...)

Von: Jbys Fvzb

Antwort von Niema Movassat
DIE LINKE

(...) Arbeitgebern. Der massenhafte Mitgliederschwund bei den Gewerkschaften, die fatale Arbeitsmarktgesetzgebung und die rapide wachsenden ökonomischen Ungleichheiten zu Gunsten hoher/höchster Einkommen und Vermögen sowie die Bevorzugung der Gewinneinkommen sind hierfür ausschlaggebend, nicht quantitative Betrachtungen der Entwicklung von Arbeitsangebot und Arbeitsnachfrage oder die ständige, grundfalsche Litanei vom vermeintlichen flächendeckenden "Fachkräftemangel". (...)

# Integration 4Aug2017

Es ärgert mich, dass die DaZ-Lehrkräfte an den Volkshochschulen und an den meisten Bildungsträgern mit befristeten Honorarveträgen und ohne soziale Absicherung beschäftigt sind. Sie leisten eine sehr wichtige Aufgabe, die Integration von Zuwanderern, Flüchtlingen und Migranten und werden mit Honoraren belohnt ? (...)

Von: Rgyrin Crefpu

Antwort von Niema Movassat
DIE LINKE

(...) Notwendig ist ein grundlegend anders gestaltetes Integrationskurssystem, das ohne Zwangsmaßnahmen und Drohungen gegenüber den Teilnehmenden auskommt, mit sicheren, anständig bezahlten und sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen für die Lehrkräfte. DIE LINKE fordert seit langem im Einklang mit den Lehrkräften und der GEW als Sofortmaßnahme die Anhebung der Stundensätze auf mindestens 30 Euro, so dass die Betroffenen zumindest eine vergleichbare Entlohnung erhalten wie angehende Lehrkräfte im Schuldienst. (...)

# Integration 2Aug2017

Es ärgert mich, dass viele Geflüchtete die Prüfungen (B1) nicht schaffen, weil in den Konzepten der Kurse und deren Durchführung einige Dinge...

Von: Crgen Uöcsare

Antwort von Niema Movassat
DIE LINKE

(...) Ich stimme mit Ihnen überein, dass die Gründe dafür, dass viele Migrant/innen und Geflüchtete, die die Kurse oft sogar nicht mal bis zum A6-Niveau erreichen, vielfältiger Natur sind und keinesfalls nur die Kursabbrecher/innen Schuld an den Misserfolgen sind. (...)

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