Nicole Westig

da sich ihre Frage auf die Abstimmung zur Impfpflicht bezieht, möchte ich sie auf meine persönliche Erklärung zu diesem Thema hinweisen

es ist gut, dass die Bundesregierung sich ausreichend Dosen von Novavax gesichert hat, um den Menschen in unserer Bevölkerung ein noch breiteres Impfangebot machen zu können. Damit kann vermutlich auch ein Teil der Bevölkerung, der den aktuell verfügbaren Impfstoffen kritisch gegenüber steht, zur freiwilligen Impfung bewegt werden.

die Ampelkoalition setzt sich bereits seit dem letzten Jahr für die Zulassung weiterer, sicherer Impfstoffe ein.

Von daher war die politische Entscheidung so, den Bonus auf den engen Kreis der Pflegenden in der Akut- und Langzeitpflege zu begrenzen.

nsgesamt wurden die Maßnahmen im parlamentarischen Verfahren so erweitert, dass es nicht ohne Befassung der Parlamente wieder zu flächendeckenden Ausgangssperren, allgemeinen Schließungen (...) kommen kann

Als FDP-Bundestagsfraktion sprechen wir uns weiterhin gegen ein Verbot der konventionellen Verbrennungsmotoren wie Diesel oder Benziner aus.