Wie stehen Sie, und die LINKEN, zu den Benes-Vertreibungsdekreten und den sogenannten Amnestiegesetz und zur Aufarbeitung der Vertreibung 24. September 2021

Seine Schließung ist deshalb nicht nur fachlich falsch, sondern auch sozial und politisch das falsche Signal.

Die Linke im Bundestag hat über mehrere Wahlperioden schon verlangt, dass als Berechnungsgrundlage der Krankenversicherungsbeiträge immer das reale Einkommen, in ihrer Frage die reale Rente, zur Grundlage genommen wird. Dieses fand bisher keine Mehrheit im Parament - leider.

Der auf eine Neuauszählung gerichtete Einspruch des BSW wird vom Wahlprüfungsausschuss priorisiert behandelt

Wir verstehen KI nicht als Ersatz für den Menschen, um effizienter zu wirtschaften, sondern als weitere Technologie in einer digitalen Gesellschaft, die hilft, Daten auszuwerten, Informationen zu gewinnen, Wissen zu generieren, von Arbeit zu entlasten, Zugänge zu schaffen und Teilhabe zu erleichtern.