Nicole Bauer

Dem CDU-Antrag wurde im Rahmen der Sitzung am 19.01.23 über Fraktionsgrenzen hinweg zugestimmt. Eine anschließende Anhörung mit Experten fand am 19.04.23 statt.

als demokratisch gewählte Abgeordnete bin ich stets dazu verpflichtet, meine Wählerinnen und Wähler nach meinem besten Wissen und Gewissen zu vertreten. Mit diesem Grundsatz konnte ich es nicht vereinbaren, gegen den Antrag zur Laufzeitverlängerung zu stimmen.

Welche Leistungen zu welchem Preis erbracht werden, muss natürlich in einem Vertrag zwischen Vermieter und Dienstleister geregelt sein. Es macht sicherlich Sinn, mit ihrem Vermieter dazu zu sprechen. Gerade auch, wenn die Leistung nicht erbracht wird.

Eine Demokratie kann nur funktionieren, wenn die Menschen auch ihre Sorgen öffentlich kundtun.

Die Freie Demokraten wollen allen Menschen ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen. Das heißt für uns, so leben zu können, wie man ist.

Inzwischen habe ich, basierend auf weiteren Informationen und Rückmeldungen, erkannt, dass die Entscheidung für eine einrichtungsbezogene Impfpflicht möglicherweise nicht die optimale Lösung bzw. falsch war. Es ist daher wichtig anzuerkennen, dass sich die Situation und Erkenntnisse im Verlauf der Zeit ändern können und daraus zu lernen.