(...) Darüber hinaus verweise ich auf die vom HIS veröffentlichte Studie zu Studiengebühren. Hier ist die Abschreckungswirkung von Gebühren klar belegt. Vor allem Frauen und Jugendliche aus einkommensschwachen Schichten werden vom Studium abgehalten. (...)
(...) Bei der Hochschulbildung setze ich mich (in Übereinstimmung mit den Zielen der LINKEN) für eine soziale Öffnung der Hochschulen ein. (...) Notwendig wäre vor allem das Hinwirken auf ein integrierendes und gerechtes Bildungssystem schon vor der Hochschule. (...)
(...) bis zu den Bundestagswahlen ist es noch ein gutes Jahr. Ich denke nicht, dass die Koalition vorzeitig platzt. Auch wenn es viele Streitpunkte gibt, so war sich die Koalition bei wesentlichen Grundfragen – etwa bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr oder Kürzungen von sozialen Leistungen - leider bisher doch immer sehr einig. (...)
(...) Der Bundestag hat seit Beginn der Legislatur mit der Mehrheit seiner Abgeordneten zahlreiche Kürzungen bei sozialen Leistungen beschlossen und nichts dagegen unternommen, Lohndumping konsequent zu bekämpfen, jetzt konnte man sich gerade einmal zu einer Erhöhung der Renten um 1,1 Prozent durchringen. Zugleich hat die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten im letzten Jahr eine kräftige Diätenerhöhung beschlossen und will sich jetzt noch einmal selbst die Taschen füllen. Das ist nicht akzeptabel, ich Habe deshalb bereits das letzte Mal gegen die Diätenerhöhung gestimmt und werde es auch dieses Mal wieder tun. (...)
(...) Deshalb hat die Fraktion DIE LINKE bereits die letzte Diätenerhöhung geschlossen abgelehnt und wird voraussichtlich auch dieses Mal wieder so agieren. Ich werde in jedem Fall mit Nein stimmen und ich hoffe, dass dies eine Mehrheit der Abgeordneten tun wird und sich nicht hinter ihrer Fraktionsdisziplin verstecken. Die Abgeordneten sind bei der Abstimmung nur ihrem eigenen Gewissen unterworfen. (...)
