Nadine Schön
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CDU
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Frage von Oliver Z. •

Frage an Nadine Schön von Oliver Z. bezüglich Soziale Sicherung

Neulich in St.Wendel, im Amt für Kommunale Arbeitsförderung war mir aufgefallen, dass dort ein besonderes Programm für Alleinerziehende angeboten wird.

Als Herzstück der AKtion gibt es den "Alleinerziehenden Kompass", ein DIN-A4 Ringbinder. Auf dem Cover eine Mutter mit Kind abgebildet. Innen eine umfangreiche Übersicht sämtlicher Förderangebote für Alleinerziehende, Beihilfen in Form von Geld, Beratungsmöglichkeiten oder auch berfuliche Integration und Weiterbildung.

Zusätzlich sind eine Vielzahl an Flyern fremder Organisationen vorhanden, die ausschliesslich Alleinerziehende unterstützen. So auch vom VAMV (Verein Alleinerziehender), der sich laut seiner Satzung nur für die Rechte der Kinder und des alleinerziehenden Elternteils einsetzt.

Leider waren keine Angebote für getrennt lebende Elternteile vorhanden, die sich nach einer Trennung auch in einer besonderen Situation befinden, womöglich nur ein Umgangsrecht wahrnehmen können, nicht an der Erziehung beteiligt sind und daher auch Beratungs- und Förderbedarf haben.

So habe ich unverzüglich Eigeninitiative ergriffen, habe Info-Material vom Väterverein zum Amt gebracht, ein Verein der sich laut seiner Satzung für die Rechte der Kinder und die Rechte getrennt lebender Elternteile einsetzt. Mir wurde erlaubt, das Infomaterial dem bereits vorhandenen beizulegen. Zusätzlich habe ich einen Aufkleber vom Väterverein an der Info-Wand angebracht, für den Fall, sollten die Flyer einmal vergriffen sein, dass dort wenigstens in Form des Aufklebers, immer noch eine permanente Vertretung des Vätervereins vorhanden ist.

Bei einem erneuten Besuch des Amtes, wenige Wochen später, musste ich leider festsstellen, dass sowohl das Info-Material verschwunden war, wie auch der Aufkleber, der augenscheinlich restlos entfernt wurde.

Es ist festzustellen, dass aktuell wieder nur Angebote für Alleinerziehende vorhanden sind. Werden in St.Wendel getrennt lebende Elternteile in welcher Form besonders gefördert?

Gruss, Oliver Zimmer

Nadine Schön
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Zimmer,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Grundsätzlich begrüße ich es, dass Sie auf die Situation getrennt lebender Elternteile aufmerksam machen.

Aus Ihrer Nachricht geht jedoch nicht hervor, um welchen Verein es sich konkret handelt und über welche Inhalte bzw. Förderangebote die genannten Flyer im Einzelnen informieren. Daher vermag ich nicht zu beurteilen, wieso die Informationsmaterialien entfernt wurden.

Generell befinden Einrichtungen natürlich selbst darüber, welche Informationen in ihren Räumlichkeiten zugelassen werden. Das trifft auch in diesem Fall für das Amt für Kommunale Arbeitsförderung des Landkreises St. Wendel zu, wo es nach meiner Auffassung entscheidend ist, dass die Informationen, die dort bereitgestellt werden, sich in erster Linie auf Fragen der Eingliederung und Vermittlung in Arbeit konzentrieren. Zu beachten ist dabei auch, dass dies eine kommunale Einrichtung ist, die bei der Zurverfügungstellung von Informationsflächen besondere Vorsicht walten lassen muss.

Wenn es Ihnen jedoch ein wichtiges Anliegen ist, dass Ihre Informationen dort ausgelegt werden, empfehle ich Ihnen den direkten Kontakt mit der Behörde vor Ort. In einem persönlichen Gespräch lässt sich die Frage, ob sich die Flyer Ihres Vereins für den Zweck dieses Amtes eignen, am besten klären. Es besteht natürlich darüber hinaus die Möglichkeit, die Informationen in anderen Einrichtungen oder Geschäften auszulegen und auf diesem Wege auf das Engagement des Vätervereins aufmerksam zu machen.

Mit freundlichen Grüßen

Nadine Schön

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