Frage an Misbah Khan von Christian F. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr F.,

vielen Dank für die Frage. Wir GRÜNE stehen seit Beginn unserer politischen Arbeit für erneuerbare Energien. Unserem jahrzehntelangem Kampf ist es zu verdanken, dass heute weitgehend akzeptiert ist, dass unsere Energieversorgung zukünftig nachhaltig, ressourcenschonend und vor allem erneuerbar gestaltet werden sollte. Nur, wenn wir diesen Wandel schaffen, können wir überhaupt dauerhaft unsere Art zu leben sichern, ohne durch unsere Energieerzeugung unsere Lebensgrundlagen zu zerstören.

Die Energiewende ist ein industriepolitischer Meilenstein auf dem Weg zu einer grünen Wirtschaft. Sowohl Klimaschutz und Energiewende als auch Umwelt- und Naturschutz sind für uns zukunftsentscheidend und werden mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort gestaltet. Die Energiewende hat bereits hunderttausende Jobs geschaffen – weitaus mehr, als bei Kohle und Atom weggefallen sind. Damit ist die Energiewende nicht nur gut fürs Klima, sondern schafft Arbeitsplätze. Wir sind der Meinung, dass die Energierevolution am besten dezentral und in der Hand von Bürgerinnen und Bürgern stattfindet. Ihr Engagement bricht bereits vielerorts das Oligopol der vier großen Stromkonzerne oder hat es bereits gebrochen.

Statt wie wir auf 100 Prozent Erneuerbare zu setzen, trieb die Bundesregierung die Solarindustrie aus dem Land und vernichtete so mehrere zehntausend Arbeitsplätze in einer Zukunftsbranche. Die Große Koalition bremst und deckelt den Ausbau erneuerbarer Energie, wo sie nur kann. Sie zerstört die Dynamik der Energiewende – so erreicht Deutschland seine Klimaschutzziele nicht.

Millionen Bürgerinnen und Bürger, die ihr Dach oder ihren Keller zum Kraftwerk machen oder sich an Energiegenossenschaften beteiligen, sind und bleiben dabei unsere wichtigsten Verbündeten. Sie treiben den dezentralen Ausbau voran. Darum wollen wir alle EU-rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um Erneuerbare-Energien-Projekte vom bürokratischen Ausschreibungszwang und unberechtigten Umlagen zu befreien. Die sinnwidrige Erhebung der „Sonnensteuer“ wollen wir abschaffen und ein Ökostrommarktmodell einführen, damit aus deutschen erneuerbaren Anlagen Grünstrom auch wieder als Ökostrom vermarktet werden kann.

Auch Mieterinnen und Mieter sollen von den Vorteilen einer klimafreundlichen und kostengünstigen Energieversorgung profitieren, indem wir das jetzige Bürokratiemonster durch einfache und handhabbare Strommodelle für Mieterinnen und Mieter ersetzen. Wir führen die milliardenschweren Strompreisrabatte für die Industrie auf ein Minimum zurück und entlasten stattdessen die Verbraucherinnen und Verbraucher, Handwerk und Mittelstand. Nur noch solche Unternehmen, die tatsächlich im internationalen Wettbewerb stehen, sowie energieintensive Prozesse sollen Rabatte erhalten, diese sollen zudem an die Umsetzung von Energieeffizienzmaßnahmen geknüpft werden. Kommunen, in denen erneuerbare Energien ausgebaut werden, sollen stärker vom Ausbau profitieren. Wir sorgen dafür, dass der Ausbau erneuerbarer Energien und notwendiger Netze mit Natur- und Landschaftsschutz konsequent gemeinsam gedacht und transparent geplant wird. Wir wollen Bürgerinnen und Bürger frühzeitig die Möglichkeit geben mitzugestalten.

Kurz: Ich wünsche mir dezentrale Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Quellen, denn dadurch haben wir Einspaarungen im Transport und der Speicherung der Energie und die Wertschöpfung kommt dort an, wo der Strom erzeugt wird und nicht bei den kartellistischen Konzernen. Dazu müssen die Anreize geschaffen oder erhalten werden – was der aktuellen Regierung jedoch überhaupt nicht wichtig ist. Darum gilt es, am 24. September GRÜN zu wählen, um konsequent nachhaltige Energiepolitik zu unterstützen!

Mit den besten Wünschen,

Misbah Khan