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Michael von Abercron
CDU

Frage an Michael von Abercron von Crgre Jrvtryg bezüglich Gesundheit

05. Mai 2020 - 09:46

Sehr geehrter Herr von Abercron,
mich würde interessieren, wie sie zum aktuellen Entwurf des Infektionsschutzgesetzes stehen? Und ob Sie diesem in dieser Form zustimmen werden?

Mit freundlichen Grüßen

C. Jrvtryg

Frage von Crgre Jrvtryg
Antwort von Michael von Abercron
05. Mai 2020 - 16:38
Zeit bis zur Antwort: 6 Stunden 51 Minuten

Sehr geehrter Herr Weigelt!

Herzlichen Dank für Ihre Anfrage bei abgeordnetenwatch.de.

Aufgrund der noch zu vielen offenen Frage, ist das Thema Immunitätsnachweis erst einmal zurück gezogen worden. Das halte ich aus mehreren Gründen für richtig:

- diese Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes war sicherlich gerade für Corona gedacht, aber für dieses Virus gibt es noch keine Impfungen und auch keinen absolut sicheren Antikörpernachweis
- es ist bis heute nicht sicher, ob nach einer durchgemachten Infektion eine Immunität auftritt
- die Idee war sicher gut gemeint, um z. B. bestimmte Berufsgruppen wieder von Beschränkungen zu befreien, grundsätzlich muss aber damit auch die rechtliche Frage nach einer Diskriminierung anderer geklärt sein

Ganz allgemein kann festgestellt werden, dass wir schon heute Impfausweise als Gesundheitsnachweis kennen, der uns z. B. erlaubt bestimmte Länder zu bereisen oder in den Schulen z. B. bei der Masernbekämpfung verlangt wird.
Es ist deshalb grundsätzlich zu klären, ob das bisherige Gesetz dafür nicht ausreicht.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Michael von Abercron