Foto: Michael Farkas
(...) Es geht dabei um Europas Existenzberechtigung. Nur mit und über Europa lässt sich die Globalisierung gestalten: demokratisch, sozial und nachhaltig. (...)
(...) Deshalb bin ich grundsätzlich für die europäischen Rettungsschirme. Sie sind Ausdruck der innereuropäischen Solidarität. (...)
(...) die so genannte Gruppierung "Laizisten in der SPD" hat keinerlei offiziellen Status in der Partei. Ich vermag Ihnen zu diesen Einzelstimmen nichts zu sagen und bitte Sie daher, sich mit Ihrer Frage an Herrn Schwanitz direkt zu wenden. (...)
(...) bislang hat sich meines Wissens nur ein einziger Bundestagsabgeordneter der SPD dafür ausgesprochen, die Rede des Papstes vor dem Deutschen Bundestag zu boykottieren. Die Einladung an den Papst wurde vom Bundestagspräsidenten ausgesprochen. (...)
(...) Kristina Schröder MdB (CDU) sah vor, das Aktionsprogramm ersatzlos auslaufen zu lassen. Daher hat die SPD-Bundestagsfraktion einen Antrag (BT 17/4031) zur Fortsetzung des Aktionsprogramms in den Bundestag eingebracht sowie eine Überprüfung und Bewertung aller bisherigen Angebote angeregt. Darüber hinaus fordern wir, bis zur abschließenden Überprüfung aller Häuser sowie Vorlage eines Folgeprogramms die Finanzierung zu verlängern. (...)
(...) Allerdings muss das Kabel in beide Richtungen Strom aufnehmen können. Den Strom aus Wasserkraft aus Norwegen nach Deutschland bringen, aber auch überschüssigen Strom aufnehmen und speichern können. Weiterhin muss der gespeicherte Strom auch Einspeisevorrang, den es für Erneuerbaren Strom gibt, vor konventionelle Kraftwerken haben. (...)
