Frage an Michael Roth von Peter V. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Lieber Michael Roth,
ich habe kürzlich diese Seite gefunden und bin verwundert über das Abstimmungsverhalten bzgl. Pendlerpauschale und Massendatenspeicherung. - Ich kann es mir nicht verwehren, aber die Frage drängt sich mir auf, ob hier gemessen am Abstimmungsverhalten ein Mitglied des Bundestages die "Bodenhaftung" verloren hat.
Beste Grüße
Peter V.
Lieber Peter Vieth,
es ist für mich nicht nachvollziehbar, wie mein jahrelanger und nachweisbarer Einsatz für den Erhalt der Pendlerpauschale und meine Zustimmung zur Vorratsdatenspeicherung Fragen zu meiner "Bodenhaftung" aufkommen lassen können. Jedem, der bereits eigene kommunalpolitische Erfahrungen in der Arbeit vor Ort gesammelt hat, sollten taktische Spielchen der jeweiligen Opposition bekannt sein. So haben in den Jahren der SPD-Regierungsverantwortung Oppositionsfraktionen immer wieder Anträge gestellt, um die jeweiligen Koalitionspartner zu spalten. Dies war beispielsweise auch bei dem Antrag der Linkspartei zum Erhalt der Pendlerpauschale so. Ich habe - wie mit Ausnahme eines Kollegen alle SPD-Abgeordneten - in der Sache so abgestimmt, wie wir es mit dem damaligen Koalitionspartner CDU/CSU vereinbart haben. Meine zahlreichen öffentlichen Verlautbarungen zu Gunsten der Pendlerpauschale kann ich bei Bedarf gerne zusenden.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Roth
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