Frage an Michael Meister von Peter J.
Sehr geehrter Herr Dr.Meister,
bitte erkären Sie mir doch, weshalb Sie gegen den Antrag von Bümdnis 90/Die Grünen gestimmt haben, der zum Ziel hatte, die umstrittenen Schiedsgerichte in den Freihandelsabkommen TTIP und CETA abzulehnen. Denn diese Schiedsgerichte hebeln die demokratischen Spielregeln nicht nur in Deutschland aus. Ehrlicherweise sollte die Bundesregierung - und auch Sie persönlich - dann auch erklären, dass sie zukünftig nur noch Gesetze verabschieden wird, die ihr von Wirtschaftsverbänden (in die Feder) diktiert werden.
Oder hoffen Sie insgeheim, dass der Europäische Gerichtshof und/oder das Bundesverfassungsgericht diese Schiedsgerichte als nicht vereinbar mit der EU-Verfassung bzw. dem Grundgesetz einstufen wird.
Armes Deutschland-Arme Demokratie.
Mit freundlichen Grüßen
Peter Jungwirt
Sehr geehrter Herr Jungwirt,
vielen Dank für Ihre Frage. Ich nehme die Beantwortung von Bürgeranfragen aus meinem Wahlkreis Bergstraße sowie die Beantwortung von Fragen zu meinen Fachgebieten Finanzen und Haushalt sehr ernst. Bitte schicken Sie Ihre Anfrage dazu an mich persönlich, damit ich Ihnen direkt antworten kann. Meine E-Mail-Adresse lautet: michael.meister@bundestag.de
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Michael Meister, MdB
Weitere Fragen an Michael Meister
Sehr geehrter Herr Bertram,
vielen Dank für Ihre Zuschrift, die Sie parallel auch per E-Mail an mich übermittelt haben. Meine Antwort sende ich Ihnen an Ihre E-Mail-Adresse.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Michael Meister, MdB
Sehr geehrter Herr Bloem,
Sehr geehrter Herr Rampf,
gerne erläutere ich Ihnen, warum ich Fragen über Abgeordnetenwatch.de nicht inhaltlich beantworte, sondern den Fragesteller stattdessen bitte, mir seine Frage an meine E-Mail-Adresse zu senden.
Sehr geehrte Frau Cords,
vielen Dank für Ihre Frage, die Sie mir gleichlautend auch an meine persönliche E-Mail-Adresse gesandt hatten. Ich habe mir erlaubt, Ihnen bereits persönlich zu antworten.
Mit freundlichen Grüßen