spdfraktion.de
Sehr geehrter Herr Frie,
ich werde versuchen, Ihre beiden Fragen in der Kategorie "Soziales" in den kommenden Tagen in einer Antwort gemeinsam zu beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Hartmann
(...) Bis 2015 wollen wir das 7-Prozent-Ziel für Bildungsausgaben erreichen. Wir haben dieses Anliegen beim Bildungsgipfel 2008 durchgesetzt. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Schiersteiner Brücke stellt als Verbindung zwischen der Rheinland-Pfälzischen und der Hessischen Landeshauptstadt eine ganz wichtige Verkehrsachse dar, die täglich nicht nur von sehr vielen Pendlern genutzt wird, sondern auch einen großen Teil an Schwerlastverkehr verkraften muss. Die Brücke ist deshalb besonders hohen Belastungen ausgesetzt. (...)
(...) Bislang ist die Kooperation von Bund und Ländern nur in Notfällen möglich. Mit einer Änderung von Artikel 104 des Grundgesetzes könnte eine generelle Zusammenarbeit ermöglicht werden. (...)
(...) Das Internet bietet einen Raum der Freiheit, der die Entfaltungsmöglichkeiten des Einzelnen erweitert und die weltweite Entwicklung demokratischer Inhalte stärkt. Ich meine: Es ist Aufgabe des Staates, die Freiheit im Internet zu erhalten und zu sichern. Freiheit, wie ich sie verstehe, bedeutet aber nicht Anarchie. (...)
Sehr geehrter Herr Kobusch,
zunächst vielen Dank für Ihre erneute Nachfrage.