Portrait von Michael Hartmann
Antwort von Michael Hartmann
SPD
• 05.05.2008

Sehr geehrter Herr Frie,

ich werde versuchen, Ihre beiden Fragen in der Kategorie "Soziales" in den kommenden Tagen in einer Antwort gemeinsam zu beantworten.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Hartmann

Portrait von Michael Hartmann
Antwort von Michael Hartmann
SPD
• 23.06.2017

(...) Die SPD hat sich immer gegen eine Privatisierung der deutschen Autobahnen und Bundesstraßen gestellt und diese Position auch im Gesetzgebungsverfahren zur Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen durchgesetzt. (...)

Portrait von Michael Hartmann
Antwort von Michael Hartmann
SPD
• 23.06.2017

(...) In dem Paket enthalten ist auch eine Lockerung des Kooperationsverbots im Bildungsbereich, die es dem Bund ermöglicht, Geld für Bildungsinfrastruktur in finanzschwachen Kommunen zur Verfügung zu stellen, um beispielsweise Schulgebäude zu sanieren und zu modernisieren. 3,5 Mrd. (...)

Portrait von Michael Hartmann
Antwort von Michael Hartmann
SPD
• 23.06.2017

(...) Die SPD hat sich immer gegen eine Privatisierung der deutschen Autobahnen und Bundesstraßen gestellt und diese Position auch im Gesetzgebungsverfahren zur Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen durchgesetzt. (...)

E-Mail-Adresse