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Michael Hartmann
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Frage von Stefan S. •

Frage an Michael Hartmann von Stefan S. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Hartmann,
mich würde interessieren, wie die Bundesregierung die Überschüssen von etwa 250 Milliarden Euro aus den Steuereinnahmen des vergangenen Jahres verwenden möchte. Gleiches gilt für die nicht unerheblichen Mehreinnahmen aus den ver- gangenen Jahren. Grobe Angaben würden mir genügen.
Mit freundlichen Grüßen

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Stegmeyer,

die von Ihnen angesprochenen Millionen sind ungeplante Mehreinnahmen, aber leider kein Überschuss. Auch im Jahr 2013 waren wir noch weit davon entfernt einen Bundeshaushalt ohne neue Kreditaufnahmen zu erreichen. Die Mehreinnahmen und andere Faktoren führten lediglich dazu, dass die Bundesrepublik statt den geplanten Krediten in Höhe von 25,1 Mrd. Euro, „nur“ Kredite über 22 Mrd. Euro aufnehmen musste. Die Mehreinnahmen trugen also dazu bei, dass 3 Mrd. Euro weniger Schulden gemacht wurden als geplant.

Generell ist es unmöglich zu sagen, wohin genau welche Einnahmen fließen. Der größte Teil der Abgaben und Steuern in Deutschland ist nicht zweckgebunden und fließt in einen großen Topf aus dem alle Ausgaben bestritten werden. Je nach Abgabe steht Zudem ein Teil der Einnahmen den Kommunen oder den Ländern zu. Der vom Bundestag zu beschließende Haushalt wiederum entscheidet darüber, welcher Aufgabenbereich im Bundeshaushalt wie viel Geld zur Verfügung hat.

Die Gesamtausgaben des Bundes beliefen sich im Jahr 2013 auf 307 843 Millionen Euro. Auf den Aufgabenbereich mit den höchsten Ausgaben - „Soziale Sicherung, Familie und Jugend, Arbeitsmarktpolitik“ – entfielen davon 145 706 Mio. Euro.

Wenn Sie genau wissen wollen, wie viel Geld in welchen Bereich fließt und wie sich die Staatsfinanzen entwickeln, empfehle ich Ihnen die Monatsberichte des Bundesfinanzministeriums. Diese sind unter folgendem Link abrufbar: http://www.bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Service/Monatsbericht/monatsbericht.html

Mit freundlichen Grüßen
Michael Hartmann