Michael Efler
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DIE LINKE

Frage an Michael Efler von Znevb Ohexuneqg bezüglich Verkehr

11. März 2021 - 13:23

Was sind die Schritte um den Fuhrpark des Senats auf Fahrräder umzustellen?
Wann werden diese Schritte unternommen, oder warum werden diese Schritte nicht unternommen?

Frage von Znevb Ohexuneqg
Antwort von Michael Efler
07. April 2021 - 22:24
Zeit bis zur Antwort: 3 Wochen 6 Tage

Sehr geehrter Herr Burckhardt,

bislang ist die Praxis der Nutzung von Fahrrädern im Fuhrpark von
Verwaltungen und landeseigenen Unternehmen in Berlin sehr
unterschiedlich. Es bestehen auch keine einheitlichen Regelungen
diesbezüglich, die Entscheidung über die Anschaffung treffen die
einzelnen Dienststellen. Auch sind die Modelle unterschiedlich und
reichen von der Verfügbarkeit eigener Fahrräder bis hin zur Nutzbarkeit
der Fahrräder von Sharing-Anbietern für Dienstwege.

Damit künftig mehr Dienstwege mit dem Fahrrad zurückgelegt werden und
hierfür mehr Fahrräder zur Verfügung stehen, sollte die Anschaffung in
den Dienststellen landesweit unterstützt werden, beispielsweise durch
unterstützende Leitfäden, Regelungen zu Nutzungsbedingungen,
Kooperationsabkommen mit Sharing-Anbietern (dies wäre aber aktuell
leider nur in der Innenstadt möglich) und bei der gemeinsamen
Beschaffung und Wartung. Dabei muss jedoch Rücksicht auf die
unterschiedlichen Anforderungen an die Fahrzeuge der Dienststellen
genommen werden; inwieweit Fahrten auf Fahrräder verlagert werden
können, ist teils sehr unterschiedlich und hängt von Transportbedarfen,
Entfernungen, persönlichen Voraussetzungen der Mitarbeiter*innen und
anderem ab. Die jeweilige Umstellungsmöglichkeit in den Dienststellen
kann nicht zentral festgelegt, sondern muss jeweils dort entschieden
werden. Hier sollte der Senat jedoch stärker unterstützend und
orientierend auftreten.

Viele Grüße

Michael Efler