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Michael Cramer
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Frage von Peter K. •

Frage an Michael Cramer von Peter K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Herr Cramer,

wir alle wissen, wie sehr Lobby-Arbeit von Interessensgruppen Politik beeinflussen kann.
Häufig wird solche Arbeit "im Verborgenen" getan. Während der einfache Bürger Zugang zur Information über den Hintergrund eines Abgeordneten hat, ist über die Vektoren der Lobbyisten oder die Einflüsse, denen die Abgeordneten ausgesetzt sind, in den wenigsten Fällen etwas bekannt.

Der genannte einfache Bürger kann also deshalb sich weder ein Bild machen, welchen Einflüssen ein Abgeordneter ausgesetzt ist, noch hat er eine Möglichkeit - aus genau diesem Grund - sich dazu zu äußern.

Ist es nicht wichtig aber auch nötig, ein Instrument zu schaffen, durch das z.B. offengelegt wird, welcher Abgeordnete von welchen Interessensgruppen oder vertretern der Wirtschaft wie häufig aufgesucht wird? Der Gedanke mag naiv sein, ich könnte mir jedoch vorstellen, daß es deutlich zum Mitmachen "an" der Politik anregt, wenn man wirklich weiß, mit wem man es zu tun hat.

Vielleicht ändert Klarheit und Wahrheit an dieser Stelle - analog zum Aufdecken der Abgeordneten-Nebenbeschäftigungen - ja auch die Richtung, in der Politik für jeden gemacht wird. Vielleicht können wir historisch gewachsene Entwicklungen wie z.B. in den USA (...die Waffenlobby verhinderte eine Verschärfung des Gesetzes...) auf diese Weise eindämmen oder verhindern?

Bitte, wie stehen Sie persönlich zur Lobbyarbeit von Interessensgruppen aller Farben?

Vielen Dank für Ihre Zeit,

mit freundlichem Gruß
Peter Krumholz

Nachsatz: Ich erlaube mir, die gleiche Mail an alle Berliner EU Abgeordneten zu schicken und um Antwort zu bitten. K

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Krumholz,

vielen Dank für Ihre mail. Ob ich mich mit Lobbyisten treffe, ist meine Entscheidung, ebenso, was ich aus deren Vorschlägen mache. Das Gespräch mit allen zu suchen, ist eigentlich in Ordnung.

Wichtiger finde ich die finanziellen Abhängigkeiten. Hier sollte völlige Transparenz sein - was , wie wir wissen, nicht der Fall ist.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Cramer