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Michael Brand
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Frage von Artur S. •

Frage an Michael Brand von Artur S. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Brand,

wann wird die CDU die Aufhebung der Epidemischen Lage von nationaler Tragweite nach §5 Infektionsschutzgesetz im Bundestag beantragen?

Durch was rechtfertigen Sie weiter diesen Zustand? Es gibt zur Zeit weit mehr Ereignisse und Umstände in Deutschland, die mehr Tote fordern als Corona (z.B. Erkrankungen des Atmungssystems ohne Corona laut Statistischem Bundesamt 71.700).

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Storch,

wie die dynamische Entwicklung der Pandemie gezeigt hat, war die Novelle zum §5 Infektionsschutzgesetz völlig gerechtfertigt, um den Schutz der Bevölkerung zu gewährleisten. Erfreulich ist auch, dass sich sämtliche bösen Behauptungen zur Einschränkung der demokratischen Befugnisse im Zusammenhang mit dem Gesetz als völlig falsch herausgestellt haben.

Zur weiteren Vertiefung in der Sache empfehle ich Ihnen die Rede von Ralph Brinkhaus in der damaligen Debatte im Bundestag, es sind spannende 3:30 Minuten, auf YouTube: https://youtu.be/2KhsQGNFHnc

Für das Jahr 2021 wünsche ich Ihnen alles Gute und vor allem Gesundheit.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Brand

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