Michael Brand
CDU

Frage an Michael Brand von Nagba Fpuzvqg bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

22. Dezember 2012 - 16:01

Sehr geehrter Herr Brand,

wieder die gleiche Leier ? also noch einmal:

"abgeordnetenwatch.de ist der direkte Draht von Bürgerinnen und Bürgern zu den Abgeordneten und Kandidierenden. "Bürger fragen - Politiker antworten" ist der Kern des Portals. Der öffentliche Dialog schafft Transparenz und sorgt für eine Verbindlichkeit in den Aussagen der Politiker. Denn alles ist auch Jahre später noch nachlesbar. Daneben werden auf abgeordnetenwatch.de das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten und ihre Nebentätigkeiten öffentlich."

haben Sie angst vor dieser "Transparenz"

(die Ausrede mit der Aktualisierung durch abgeordnetenwatch.de gilt wohl nicht mehr.)

mfg

Anton Schmdt

Frage von Nagba Fpuzvqg
Antwort von Michael Brand
02. Januar 2013 - 12:51
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 3 Tage

Sehr geehrter Herr Schmidt,

Irrtum: der direkte Draht von Bürgerinnen und Bürgern zu den Abgeordneten geht nicht über Dritte, sondern eben so, wie Sie es schreiben und wie ich es schreibe: direkt. Dazu gibt’s Mailadresse, Telefonnummer, Homepage und mehr. Nicht umsonst gibt es an den „Plattformen“ auch Kritik. Unter anderem werden Sie dadurch entwertet, dass „Schaukämpfe“ ausgetragen werden, und das ist eine der berechtigten Kritikpunkte am politischen Dialog. Wenn Sie aufmerksam lesen (wollen), dann finden Sie nicht nur alle meine Erreichbarkeiten; sie werden auch feststellen, dass die mangelhafte Aktualisierung meiner Daten natürlich nicht der Grund ist, warum der auch von Ihnen bevorzugte direkte Kontakt dem Umweg über Dritte vorzuziehen ist. Ich brauche für diesen seit Jahren, mit vielen anderen, vertretenen Standpunkt keine „Ausrede“, ich stehe zu meiner Kritik an Umwegen und Schaukämpfen.

Einem ernsten Dialog, auch zum Thema Russland und Bürgerrechte, stehen wir schon lange offen, und wir praktizieren ihn, wie aus den Medien und im Internet des Bundestages (www.bundestag.de) oder per News-Suche leicht zu erkennen ist. Da gibt es Transparenz „bis zum Abwinken“, das hat man sogar im Kreml registriert. Dass Sie sich in ihren Beiträgen eher auf Polemik als auf konkreten Einsatz für die Bürgerrechte in Russland fokussieren, macht ihre Anfrage nicht stärker, sondern schwächer. Das Thema ist zu ernst, um es auf einem Marktplatz polemisch zu platzieren.

Meine Haltung bleibt. Der direkte Dialog ist besser, Polemik kostet unnütze Zeit, die wir besser für ernste Anliegen ernsthafter Menschen investieren. Das ist Dienst an der Demokratie, mehr jedenfalls als das Schreiben von Mails an Plattformen, deren Wirksamkeit im Dialog sicher geringer einzuschätzen ist als der direkte Dialog.

Nun setze ich darauf, dass dies offen, klar, unmissverständlich – und natürlich angstfrei – genug war. Einen weiteren Austausch zu diesen sattsam bekannten Fragen sollten wir zugunsten anderer Themen dann nicht führen.

Ich wünsche ein frohes und gutes Jahr für Sie und für abgeordnetenwatch. Nichts für ungut, aber es gibt (noch) Wichtigeres als diese Art von Austausch, das erlebe ich täglich im direkten Austausch mit vielen Menschen.

Michael Brand