Antwort 19.09.2026 von Michael Biel SPD
Für mich ist klar: Kein Euro Steuergeld für verfassungsfeindliche Strukturen.

SPD Berlin/ Anne Hufnagel
Für mich ist klar: Kein Euro Steuergeld für verfassungsfeindliche Strukturen.
Es ist daher für mich völlig klar, dass das Ergebnis des Entscheides ernst genommen werden muss
Die vielen Menschen, die zu Fuß in Berlin unterwegs sind, müssen endlich in den Fokus rücken
ich kritisiere die Entscheidung des Aufsichtsrates der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH das Wenckebach-Klinikum zu schließen.
Ich befürworte die Einführung der Parkraumbewirtschaftung auf der Roten Insel bzw. in Schöneberg generell.