Melanie Huml

(...) Ich bitte daher um Verständnis, dass ich mich zum Verfahren von Herrn Mollath nicht äußere. (...) Der Umgang mit Patientendaten ist ebenfalls in der Berufsordnung der Bayerischen Landesärztekammer geregelt. (...)

(...) Juni 2013 - an welcher Sie ebenfalls teilgenommen haben - einigten wir uns darauf, die Planung des viergleisigen Ausbaus der ICE-Strecke künftig auf drei von ehemals neun Trassen- und Ausbauvarianten zu konzentrieren. Das sind erstens der Ausbau der Bestandsstrecke mit innovativem Lärmschutz, zweitens die so genannte „Ost-Umfahrung“ sowie drittens ein Tunnel zwischen Münchner Ring und Kronacher Straße. (...)

(...) die Reaktorsicherheitskommission (RSK) hat die Sicherheit und Robustheit deutscher Forschungsreaktoren u.a. gegen Flugzeugabsturz bewertet. (...)

(...) Inzwischen hat Ihnen das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit mit einem fünfseitigen Schreiben geantwortet. (...)

Sehr geehrter Herr Zwanziger,

Ihr Anliegen haben wir im Bayerischen Landtag, zuletzt im Jahr 2010, ausführlich behandelt. Solange keine neuen Sachverhalte und Erkenntnisse vorliegen, kann ich nur auf die damalige Antwort verweisen.

(...) Diese wiederum mögen unter Umständen zu Missverständnissen führen. Ein Beispiel ist die „Armutsgefährdungsquote“. Sie erfasst nur das laufende Einkommen, nicht aber das Vermögen. (...)