Frage an Melanie Bernstein von Günter B. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Bafög soll steigen
Bafög-Empfänger sollen vom kommenden Jahr
an deutlich mehr Geld bekommen. Bundesbildungsministerin
Anja Karliczek (CDU) will mit der geplanten Bafög-Reform
zudem die Zahl der Empfänger steigern.
Frage: Wie wird sich der Bafög-Rechner endlich ändern?
Sehr geehrter Herr Bollack,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Der entsprechende Gesetzentwurf zur BAföG-Reform soll erst im kommenden Jahr ins Kabinett eingebracht werden. Deswegen gibt es dazu noch keine konkreten, belastbaren Einzelheiten.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre
Melanie Bernstein
Weitere Fragen an Melanie Bernstein
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt auf die strikte Einhaltung rechtsstaatlicher Verfahren bei Wahlen. Entscheidungen über eine mögliche Neuauszählung von Stimmen fallen dabei in den gesetzlich geregelten Rahmen des Wahlprüfungsverfahrens.
Rund die Hälfte des gesamten Einkommensteueraufkommens stammt von den obersten zehn Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.
Wichtig ist uns dabei jedoch, die Energiewende verlässlich, bezahlbar und systemstabil zu gestalten.
Da sich die Haushaltsberatungen derzeit noch im vollen Gange befinden, bitte ich um Verständnis, dass ich an dieser Stelle noch keine detaillierten Angaben zu möglichen Einsparungen machen kann.