Frage von Werner B. • 19.02.2024

Antwort von Maximilian Funke-Kaiser FDP • 05.04.2024
Behörden und Ämter werden nicht verschwinden, sondern effizienter arbeiten.
Dominik Konrad
Behörden und Ämter werden nicht verschwinden, sondern effizienter arbeiten.
Es gibt keine Minderung der Grundsicherung.
Der Antrag der Union liefert keine nachhaltige Lösung.
Fehlentwicklungen sollen künftig mit dem Bundesschienenwegeausbaugesetzes schneller erkannt und behoben werden.
Wir wollen den Bürgern einen Rechtsanspruch auf digitale Verwaltung ermöglichen und so Anreize für die Digitalisierung des Staats schaffen.
Im neuen Leih- und Pachtgesetz haben die Vereinigten Staaten ausdrücklich auf ihre Rückgabeklausel und jede Art von Zahlung verzichtet.