Sehr geehrter Herr Mieves, in welche Ausschüsse würden Sie sich innerhalb Ihrer Fraktion wählen lassen, sofern Sie die freie Auswahl hätten?
Hallo Volker,
sofern ich die Auswahl hätte und die Ausschüsse bleiben wie sie sind, würde ich mich gerne in den Ausschüssen Verkehr und Wirtschaft einbringen. Denn dort geht es um Themen und Budgets, die für unsere Region in den kommenden Jahren entscheidend sein werden. Z. B. um den Ausbau von Glasfaser und Infrastruktur wie auch die Transformation der Automobilbranche Mithilfe neuer Technologien rund um Wasserstoff.
Weitere Fragen an Matthias Mieves
Ich sehe nicht, dass der Bund sich seinen Pflichten gegenüber den Beitragszahlerinnen und -zahler entzieht. Im Gegenteil.
Mir ist nicht bekannt, dass es derartige Forderungen oder Diskussionen dazu gibt.
Weder ich noch die SPD-Bundestagsfraktion sind bereit, eine Chatkontrolle zu akzeptieren.
Nein, sie ist erstmal nur für 2026 beschlossen, was aber nicht einmalig heißt, denn wir werden die Verbraucher bei den Netzentgelten dauerhaft entlasten