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Matthias Miersch
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Frage von Christian F. •

Warum ist nichts soziales an der SPD. Weshalb verrät sie gerade ihre DNA?

Sehr geehrter Herr Miersch

aktuell habe ich den Eindruck, dass sich die SPD zunehmend für Verschlechterungen bei Arbeitsbedingungen, Einschnitte in Arbeitnehmerrechten sowie Kürzungen in der Jugend- und Eingliederungshilfe, der psychosozialen Versorgung und der Demokratieförderung einsetzt.

Besonders bedenklich finde ich die heutige Positionierung zur Ausweitung der sachgrundlosen Befristung. Zusammen mit den Verschärfungen im SGB-II-Recht entsteht daraus aus meiner Sicht erheblicher Druck auf arbeitssuchende Menschen und auf Beschäftigte in prekären Verhältnissen. Die Förderung prekärer Arbeitsverhältnisse halte ich für nicht vereinbar mit den Grundsätzen der Sozialdemokratie.

Dieser Kurs war für mich ein wesentlicher Grund, aus der SPD auszutreten. Wie stehen Sie dazu? Lars Klingbeil bezeichnet die Verschärfungen offenbar als Erfolg. Ich sehe darin eher eine problematische Fortsetzung einer unsozialen Agend 2010. Wir brauchen Perspektiven, keine Verschlechterungen.

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